NATO versenkt libysche Kriegsschiffe

Bei Luftangriffen in der Nacht zum Freitag (20.05.2011) hat die NATO nach eigenen Angaben acht Kriegsschiffe von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi zerstört. Die Angriffe hätten sich gegen die Häfen von Tripolis, Al Chums und Sirte gerichtet. Alle attackierten Schiffe seien Kriegsschiffe gewesen.

Aufgrund der zunehmenden Aktivitäten der libyschen Marine habe die NATO keine andere Wahl gehabt, als "entscheidende Aktionen" zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung und der eigenen Seestreitkräfte zu unternehmen, sagte NATO-Admiral Russ Harding. Alle Ziele seien militärisch und unmittelbar mit den "systematischen Angriffen des Gaddafi-Regimes gegen das libysche Volk" verbunden. Zudem erklärte die NATO, die libysche Marine habe in den vergangenen Wochen zahlreiche Minen ausgelegt und ihre Einsätze verstärkt. Dies habe die dringend benötigte humanitäre Hilfe für die Bevölkerung wie auch die NATO-Truppen gefährdet.

Die NATO-Kampfflugzeuge hatten am Donnerstagabend damit begonnen, Angriffe auf Ziele in Tripolis zu fliegen. Explosionen waren auch am Freitagmorgen zu hören. Die libysche Hauptstadt ist seit Wochen fast täglich Ziel von NATO-Luftangriffen. Die Lufteinsätze hatten am 19. März begonnen. Ende März hatten die USA das Kommando an die NATO übergeben.

Neues Angebot von Gaddafis Regime

Einem libyschen Regierungsvertreter zufolge wurden nur sechs libysche Schiffe getroffen: fünf Schiffe der Küstenwache und ein Kriegsschiff. Die Luftangriffe waren bei einer Pressekonferenz von Regierungssprecher Mussa Ibrahim deutlich zu hören. Er sagte, bei einem Treffen mit einer russischen Delegation habe ein Gesandter angeboten, die libyschen Streitkräfte von den Städten abzuziehen - falls die Rebellen dies auch tun. "Wir sind sogar bereit, soweit zu gehen, alle Truppen von libyschen Städten und urbanen Zentren abzuziehen", erklärte Ibrahim. "Das ist ein neues Angebot." Als Teil eines Friedensabkommens müsse die NATO ihre Luftangriffe im Gegenzug ebenfalls einstellen. Die Rebellen hatten frühere Offerten der Regierung mit der Begründung abgelehnt, Gaddafi nicht zu trauen.

Obama: Gaddafi wird weichen

US-Präsident Barack Obama sagte in einer Rede zu den Revolutionen in der arabischen Welt, Gaddafi werde nicht mehr lange an der Macht bleiben. "Er hat keine Kontrolle über sein Land. Die Opposition hat einen legitimen und glaubwürdigen Übergangsrat gebildet." Jahrzehnte der Provokation würden enden und eine Demokratie folgen, wenn Gaddafi gehe oder aus dem Amt gedrängt werde, so Obama. Eine solche Entwicklung sei "unausweichlich". EIn Vertreter des Übergangsrates der libyschen Rebellen begrüßte Obamas Äußerungen.

Obama würdigte in seiner Rede den Freiheitswunsch unterdrückter Völker in Nordafrika und dem Nahen Osten, der zum Sturz von Tyrannen geführt habe und dem vielleicht noch weitere Stürze folgten. Die Umwälzungen in der arabischen Welt nach den Volksaufständen in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen, Bahrain und anderen Ländern zeigten, dass Unterdrückung nicht mehr funktioniere, sagte Obama.

Gaddafis Frauen geflohen?

Gaddafis Sprecher Ibrahim wies unterdessen Angaben von US-Außenministerin Hillary Clinton zurück, wonach Gaddafis Frau und Tochter ins Ausland geflohen seien. Beide befänden sich in Tripolis. Clinton hatte dem US-Fernsehsender CBS gesagt, die beiden Frauen seien in den vergangenen zwei Tagen nach Tunesien geflohen. Dies zeige laut Clinton, dass der Druck auf Gaddafi zunehme. Auch der Ölminister des Landes habe sich abgesetzt.

Gaddafi selbst hatte sich am Donnerstag erstmals seit Tagen wieder kurz im Staatsfernsehen gezeigt.

Autorin: Naima El Moussaoui (afp, dpa, rtr, dapd)

Redaktion: Julia Elvers-Guyot