NATO will mehr Zusammenarbeit in Afghanistan

Im kommenden Jahr wird die NATO ihren Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission auch in den unruhigen Süden Afghanistans ausdehnen, in den sie sich bisher nicht vorgewagt hat. Dort kämpfen unter amerikanischem Kommando mehrere tausend Soldaten gegen Taliban und Al Kaida im Rahmen der Operation "Enduring freedom." Ob die beiden Einsätze, also Anti-Terror-Operation einerseits und Sicherheitseinsatz zur Gewährleistung der inneren Stabilität andererseits, künftig unter einem Kommando zusammengefasst werden, darüber hat das Berliner Treffen der NATO-Verteidigungsminister noch keine Einigung gebracht.

Angst um Sicherheit der Soldaten

Das sei eine künstliche Debatte, spielte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld den Disput herunter. Die Amerikaner wünschen sich die Zusammenlegung, alle wünschen sich Synergieeffekte, aber Deutschland und andere Länder fürchten um die Sicherheit ihrer Soldaten. Ein Kompromiss ist näher gerückt, aber die Details sollen erst im Oktober geklärt werden.

Der Kompromiss sieht nach Angaben von Verteidigungsminister Peter Struck vor, dass der NATO-Oberbefehlshaber für Europa, General James Jones, das Oberkommando über beide Operationen bekommt. Ein Stellvertreter soll sich als Kommandeur von ISAF um die Aufgaben kümmern, die Lage im Land weiter zu stabilisieren. Ein zweiter Stellvertreter organisiert den Anti-Terrorkampf und sorgt dafür, dass die Sicherheit der ISAF garantiert ist. Die ISAF wiederum könne "Enduring Freedom" mit Sanitätern und Lufttransport aushelfen.

Immerhin wurde der Vorschlag des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, im nächsten Frühjahr eine weitere internationale Afghanistan-Konferenz abzuhalten, von allen 26 Verteidigungsministern einhellig begrüßt.

Langfristiges Engagement im Kosovo

Auch die übrigen NATO-Einsätze wurden auf der Tagung in Berlin besprochen. Zum Engagement im Irak sagte Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, dass die NATO in der Nähe von Bagdad bald ihre Ausbildungsakademie eröffnen und 1.500 irakische Offiziere in- und außerhalb des Iraks ausbilden werde.

Zu einem langfristigen Engagement hat sich die NATO auch im Kosovo verpflichtet. Die 17.000 KFOR-Soldaten werden bis auf weiteres dort bleiben, darunter 2.500 aus Deutschland. Die KFOR wird gerade so umgebaut, dass sie beweglicher, flexibler und präsenter sein wird", sagte De Hoop Scheffer.

Russland warnt Ex-Sowjetrepubliken vor NATO-Beitritt

In Berlin traf sich auch der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow mit seinen NATO-Kollegen. Iwanow kündigte an, dass die russische Marine von Januar an mit zwei Schiffen an der Anti-Terror-Operation der NATO im Mittelmeer teilnehmen wird. Es wird die erste gemeinsame Seepatrouille der NATO mit Russland sein. Außerdem ging es um die mögliche Aufnahme ehemaliger Sowjetrepubliken in die Allianz, die Moskau skeptisch sieht.

"Wenn die Ukraine oder Georgien in die NATO wollen, dann ist das ihre Sache. Aber wenn sie beitreten, werden wir unsere Beziehungen zu ihnen überdenken, und zwar nicht nur die militärischen", warnte Iwanow.

In Berlin wurde auch ausführlich über die Transformation der NATO gesprochen, die sich künftig stärker in die politischen Debatten einmischen und nicht nur Soldaten und militärisches Gerät bereitstellen will. In diesem Bereich sieht Verteidigungsminister Peter Struck erste Fortschritte - das hätten Diskussionen über das zukünftige Engagement auf dem Balkan und in Afghanistan gezeigt.