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Netanjahu: Im Alleingang gegen Iran

2. Oktober 2013

Paukenschlag zum Abschluss der Generaldebatte der UN-Vollversammlung: Der israelische Regierungschef Netanjahu drohte dem Iran indirekt mit einem Militärschlag, falls das Land sich atomar bewaffnen sollte.

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Der israelische Regierungschef Netanjahu spricht vor der UN-Vollversammlung (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Als letzter von knapp 200 Rednern der 68. Generaldebatte in New York wählte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine unmissverständliche Sprache: "Ich möchte es ganz klar sagen: Israel wird nicht erlauben, dass der Iran sich atomar bewaffnet. Auch wenn wir allein stehen sollten, werden wir viele, viele andere verteidigen." Ein Iran mit Atomwaffen sei noch viel schlimmer als ein Nordkorea mit Atomwaffen, warnte Netanjahu. "Es wäre so schlimm wie 50 Nordkoreas!" Er forderte, den Druck auf Teheran aufrecht zu erhalten, um sicherzustellen, dass das militärische Atomprogramm des Landes "vollständig und nachprüfbar" zerstört werde.

Israel betrachtet das Atomprogramm im Iran als größte Bedrohung seiner Existenz. Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel einer zivilen Forschung Atomwaffen entwickeln zu lassen. Der Iran bestreitet das.

"Wolf im Schafspelz"

Rohani setzt erste Akzente

Der israelische Regierungschef äußerte zugleich Zweifel an den jüngsten Aussagen des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, wonach Teheran keine Atomwaffen entwickeln will. Netanjahu sagte, Rohani möge moderater klingen als sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad, aber es gebe nur einen Unterschied: "Ahmadinedschad war ein Wolf im Wolfspelz. Rohani ist ein Wolf im Schafspelz", sagte Netanjahu. "Ich würde ihm gern glauben", sagte Netanjahu. Aber man müsse den Iran an seinen Taten messen. "Iran will sich in die Lage bringen, schnell Atombomben zu bauen, bevor die internationale Gemeinschaft es merken oder gar verhindern kann."

Netanjahus Vorstoß löste auf iranischer Seite ein heftiges Echo aus. Netanjahu vollführe ein "Säbelrasseln", sagte der stellvertretende iranische UN-Botschafter Chodadad Seifi in New York. Israel solle lieber nicht über einen Angriff auf den Iran nachdenken, warnte er. "Die jahrhundertealte Politik der Nicht-Aggression des Iran darf nicht als Unfähigkeit zur Selbstverteidigung missverstanden werden." Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warnte laut Nachrichtenagentur ISNA schon vor der Rede Netanjahus: "Von Netanjahu erwarten wir nichts anderes als Lügen, Schwindel und Panikmache."

Rohani beharrt auf friedlichem Atomprogramm

Rohani hatte zuletzt in der UN-Generaldebatte versichert, von seinem Land gehe "absolut keine Gefahr für die Welt" aus, und Atomwaffen hätten keinen Platz in der iranischen Sicherheitspolitik. Allerdings machte der Präsident auch deutlich, dass der Iran an seinem "friedlichen" Nuklearprogramm festhalten werde.

Am Freitag telefonierte Rohani mit US-Präsident Barack Obama - es war der erste direkte Kontakt zwischen den Staatsspitzen seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen nach der iranischen Revolution 1979. Drei Tage später forderte Netanjahu bei einem Treffen mit Obama in Washington, die US-Regierung müsse ungeachtet der Entspannungssignale aus Teheran an den scharfen Sanktionen gegen den Iran festhalten. Obama sicherte Israel seine Unterstützung zu und betonte, die militärische Option im Konflikt mit Teheran sei nicht vom Tisch. Bei einem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland war zudem kürzlich ein zügiges Vorankommen der Atomgespräche mit dem Iran vereinbart worden. Die nächste Gesprächsrunde soll am 15. und 16. Oktober in Genf stattfinden.

kle/qu (afp, dpa, rtr)