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Neue Doppelspitze

Isabel Ernst14. November 2008

Auf ihrem Parteitag in Erfurt wählen die Grünen eine neue Doppelspitze. Viele Mitglieder wollen sie abschaffen, doch die doppelte Führung ist historisch gewachsen.

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Nicht immer einig: die alte Grünen-Spitze Bütikofer-RothBild: AP

Von ihrer Gründung an sahen "Die Grünen" sich vor die schwere Aufgabe gestellt, einen bunten Haufen an Wählern zu einigen. Sie verband außer der Kritik an globalen und zunehmend ökologischen Risiken.

In den 1970er Jahren sahen viele Menschen sich nicht mehr richtig vertreten von den etablierten deutschen Parteien. Es kam vermehrt zu außerparlamentarischen Bewegungen und der Gründung von so genannten bunten und grünen Listen. Diese legten ihren Fokus vor allem auf Umwelt- und Frauenpolitik. Besonders engagiert waren sie dabei in ihrem Kampf gegen die zivile Nutzung der Atomenergie.

Linke und Konservative zusammen gegen Atomenergie

Joschka Fischer präsentiert seine Autobiografie (AP Photo/Miguel Villagran)
Der wohl berühmteste Politiker der Grünen: der ehemalige Außenminister Joschka FischerBild: AP

Bei der Zusammenfindung dieser politischen Splittergruppen bildeten sich im Wesentlichen zwei unterschiedliche Lager: Zum Einen Teile der "Neuen Linken", die von den Studentenbewegungen der 68ern herkamen, und zum Anderen ein bürgerlich konservatives Spektrum. Das fand sich vor allem in traditionellen Umweltschutzorganisationen zusammen. Zunächst trafen sich die beiden Lager lediglich bei ihrer Ablehnung gegen die Nutzung von Atomenergie und versuchten, sich mit der "Anti-AKW-Bewegung" gemeinsam Gehör zu verschaffen.

Nachdem in den späten 70er Jahren vermehrt linke bunte und eher konservativ geprägte grüne Listen Mandate in verschiedenen Kreistagen und Bezirksversammlungen erlangen konnten, stand zum ersten Mal ein parlamentarisches Engagement der Atomgegner zur Debatte. Dazu war man auch bereit, mit dem jeweils anderen Lager zusammenzuarbeiten. Daher wurde bei der Europawahl 1979 zum ersten Mal das Listenbündnisses "Sonstige Politische Vereinigung (SPV)-Die Grünen" gebildet. Als im November 1979 die zweite Versammlung der "SPV-Die Grünen" stattfand, beschlossen die anwesenden Mitglieder schließlich ihre Umwandlung in eine Partei.

Die 1980er: geprägt von Flügelkämpfen

Grüne blockieren einen US-Militärstützpunkt in Frankfurt am Main
Mit Blockaden und Demonstrationen fing alles an bei den GrünenBild: dpa

Mit der Gründung der Bundespartei "Die Grünen" am 12./13. Januar 1980 fanden die linken und konservativen Umweltaktivisten zwar zunächst eine politische Plattform, doch wesentliche Unterschiede zwischen bunten und grünen Listenvertretern blieben bestehen. Dadurch wurden die 80er Jahre von Flügelkämpfen innerhalb der Partei geprägt.

In der Anfangszeit gaben klar die so genannten Fundis (abgeleitet von Fundamentalisten) den Ton an. Diese waren in der Regel linksorientiert, radikal systemkritisch und lehnten jegliche Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien ab. Eine Regierungsbeteiligung war dementsprechend ausgeschlossen. Anders eingestellt waren die konservativen Realos (Realpolitiker): Sie strebten Koalitionen an, um grüne Politik zumindest in Ansätzen durchzusetzen. Spätestens ab 1985 setzten die Realos sich durch und es kam zu den ersten Regierungsbeteiligungen der Grünen. Die innerparteiliche Spannung wurde dadurch nur noch verschärft und entlud sich nach dem Mauerfall 1990, als der linke Flügel eine Auseinandersetung mit dem Thema der Wiedervereinigung Deutschlands ablehnte und die Grünen ein schwere Wahlniederlage hinnehmen mussten. 1992 vereinigte man sich mit dem Bündnis 90, das seine Wurzeln in der Bürgerrechtsbewegung der DDR hatte. In den folgenden Jahren wurde die Ausrichtung zunehmend realpolitischer bis hin zur Beteiligung an der Bundesregierung 1998.

Die rebellischen Jahre sind vorbei

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Nicht immer einig: die alte Grünen-Spitze Bütikofer-RothBild: AP

Die Flügelkämpfe innerhalb der Grünen haben sich nach 28 Jahren beruhigt. Dementsprechend wird jetzt immer wieder darüber diskutiert, die Doppelspitze an der Führung der Partei durch eine einfache zu ersetzen. Urspünglich war die doppelte Führung etabliert worden, um die Machtbalance zwischen Fundis und Realos zu halten und die gegenseitige Kontrolle nicht zu verlieren.

Dass trotz Disskusionen noch heute weiter an der Doppelspitze festgehalten wird, zeigt, dass derartiges Lagerdenken weiterhin zur grünen Identität gehört.