Neue Fälle von illegal geöffneter Feldpost
6. Februar 2011
Das Briefgeheimnis ist in Deutschland ein Grundrecht, geregelt im Artikel 10 des Grundgesetzes. Ohne Berechtigung darf niemand einfach so Briefe öffnen - und selbst bei beschlagnahmten Briefen oder anderen Postsendungen darf das nur ein Richter. Auch die Feldpost der Bundeswehr unterliegt dem Briefgeheimnis. Umso unangenehmer sind daher neue Berichte über illegal geöffnete Feldpost - auch Briefe aus Deutschland an Soldaten im Ausland sollen ohne Genehmigung geöffnet worden sein. Das Verteidigungsministerium bestätigte dies mittlerweile.
Überraschung in der Post
Zuvor hatte die Zeitung "Bild am Sonntag" über die Ergebnisse einer Überprüfung der Feldpost berichtet. Demnach soll aus einer Sendung eine Uhr gestohlen worden sein, drei weitere Briefe seien mit Klebestreifen wieder verschlossen worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies allerdings darauf hin, dass die Klebestreifen nicht zwangsläufig bedeuteten, dass der Brief unerlaubt geöffnet worden sei. Es handele sich um denselben Untersuchungszeitraum wie bei den Fällen von unerlaubt geöffneter Post aus dem Ausland, die im Januar bekannt geworden waren. Insgesamt sollen es nur wenige Fälle sein, "unter zehn", wie der Sprecher angab.
Auch über diese älteren Fälle sollen nun weitere Details ans Licht gekommen sein, wie die Zeitung berichtete. Demnach soll ein Hauptfeldwebel Ende November ein Päckchen mit Parfüm aus Afghanistan nach Deutschland geschickt haben. Allerdings soll beim Empfänger nur eine Flasche Duschbad angekommen sein. Bei einem anderen Soldaten sollen zwei Packungen Zigaretten einer Marke gegen die einer anderen ausgetauscht worden sein und ein Brief eines anderen Soldaten wurde zusätzlich in das Paket gelegt.
Bundeswehr verteidigt Feldpost
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies darauf, dass im Jahr 2010 wöchentlich durchschnittlich etwa 6000 Briefe und Karten sowie mehr als 1700 Pakete und Päckchen aus den Einsatzgebieten, vor allem aus Afghanistan, nach Deutschland geschickt worden seien. In die andere Richtung sollen es mehr als doppelt so viele pro Woche gewesen sein: 15.000 Briefe und Karten und 3500 Pakete und Päckchen.
Außerdem schließt die Bundeswehr in dem Untersuchungsbericht nicht aus, dass die Beschädigungen an den Briefen und Päckchen auch von einer mechanischen Sortiermaschine in Deutschland stammen könnten. "Trifft die schnell rotierende Rolle der Maschine auf Gegenstände wie USB-Sticks oder Zigarettenpackungen, ist es möglich, dass die Gegenstände herausgepresst werden", heißt es in dem Bericht.
Die Post wehrt sich allerdings gegen diese Behauptung. "Diese Vermutung entspricht nicht der gängigen Praxis", sagte ein Post-Sprecher gegenüber der "Bild am Sonntag". Sendungen, die größere Gegenstände enthalten wie Zigarettenschachteln, würden vorher von den Mitarbeitern ausssortiert.
Autorin: Nicole Scherschun (dapd, afp)
Redaktion: Eleonore Uhlich