Neue Führung in Peking

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete es offiziell: Das Zentralkomitee der chinesischen KP hat Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef gewählt. Dies war erwartet worden. Der 59-Jährige folgt auf den aus Altersgründen ausgeschiedenen 69-jährigen Hu Jintao. Überraschend wurde bekannt, dass Xi neben der Parteiführung auch sofort für die Streitkräfte zuständig sein soll. Im März kommenden Jahres wird er voraussichtlich - nach den Gepflogenheiten - von Hu zudem das Präsidentenamt übernehmen. Er dürfte dann zehn Jahre lang im Amt bleiben. Nach der Sitzung des Zentralkomitees in Peking stellte der neue Parteivorsitzende seine engste Führungsmannschaft der Presse vor.

Nach heftigem Ringen

In der Osthalle der Großen Halle des Volkes präsentierte sich - an der Seite des neuen Parteichefs - Vizepremier Li Keqiang, der im Zuge des Generationswechsels im März nächsten Jahres neuer Regierungschef werden soll. Um die Mitglieder im mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros war heftig gerungen worden. Insgesamt sind im Ständigen Ausschuss künftig statt bisher neun nur noch sieben Mitglieder vertreten.

Xi betonte bei der Vorstellung der neuen Führung, er wolle an der Politik der Vorgänger festhalten. Der Reformkurs und die Öffnung des Landes würden fortgesetzt. Als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Partei nannte Xi die Bekämpfung der Korruption. Ein Problem sei auch, dass die Partei den Kontakt zur Bevölkerung verloren habe.

Zum engsten Führungszirkel gehören neben Xi und Li die stellvertretenden Ministerpräsidenten Zhang Dejiang und Wang Qishan. Der erfahrene Krisenmanager Wang war am Mittwoch zum neuen Vorsitzenden der Disziplinkommission gemacht worden. Er soll nach den jüngsten Skandalen den Kampf gegen Korruption verstärken. Weiterhin gehören zum engsten Führungszirkel Shanghais Parteisekretär Yu Zhengsheng, Propaganda-Chef Liu Yunshan und der Parteichef von Tianjin, Zhang Gaoli. Die Weichen für den historischen Machtwechsel waren auf dem einwöchigen Parteitag der Kommunistischen Partei in Peking gestellt worden.

hp/se (dpa, dapd, afp, rtr)