Neue Proteste gegen Rousseff
14. Dezember 2015
In Brasilien haben erneut zehntausende Menschen für die Absetzung von Staatschefin Dilma Rousseff demonstriert. In 39 Städten gingen am Sonntag rund 81.000 Regierungsgegner auf die Straße, wie der Fernehsender Globo unter Berufung auf die Polizei berichteten. Die Organisatoren gingen demnach sogar von 385.000 Demonstranten aus. Alleine in der Wirtschaftsmetropole São Paulo beteiligten sich rund 30.000 Menschen an einem Protestmarsch, der von einer riesigen Rousseff-Puppe als Lügen-Pinocchio angeführt wurde.
Es waren bereits die vierten Massenkundgebungen gegen die Staatschefin in diesem Jahr. Diesmal beteiligten sich allerdings deutlicher weniger Menschen an den Demonstrationen. Im März waren landesweit noch 2,4 Millionen Menschen gegen Rousseff auf die Straße gegangen.
Zustimmungswerte gesunken
Bei der Präsidentschaftsstichwahl im Oktober 2014 war Rousseff noch mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt worden. Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise und der ausufernden Petrobras-Korruptionsaffäre sanken ihre Zustimmungswerte zuletzt aber auf weniger als zehn Prozent.
Gegen Rousseff läuft ein Amtsenthebungsverfahren, das wegen Formfragen zunächst vom Obersten Gericht bis Mittwoch ausgesetzt wurde. Ihr wird vorgeworfen, Steuergesetze verletzt und Staatsfinanzen manipuliert zu haben, um ihren Wahlkampf im vergangenen Jahr zu finanzieren. Die Präsidentin weist dies zurück. Andere Kritiker machen sie für den Wirtschaftsabschwung in Brasilien verantwortlich.
Amtsenthebungsverfahren ausgesetzt
Rousseffs Gegner hatten sich zuletzt eine Mehrheit in dem für eine mögliche Amtsenthebung wichtigen Sonderausschuss gesichert. Gibt der Ausschuss seine Zustimmung zum Amtsenthebungsverfahren, muss zunächst das Unterhaus über Rousseffs Absetzung abstimmen. Gestoppt wurden die Befürworter jedoch vorerst vom Obersten Gericht, das die Arbeit des Gremiums bis zum kommenden Mittwoch aussetzte. Dann soll das Gericht in seiner Gesamtheit befinden, ob der Ausschuss rechtmäßig zustande kam.
as/cr (afp, dpa, rtr)