Neue Wikileaks-Dokumente zur US-Gefangenenpolitik
26. Oktober 2012
Insbesondere verfüge die Internetplattform über ein Handbuch, das im Jahr 2002 kurz nach der Einrichtung des Gefangenenlagers Guantánamo unter US-Präsident George W. Bush herausgebracht worden war, sagte der Gründer der Plattform, Julian Assange, in einem vom US-Nachrichtensender CNN ausgestrahlten Interview.
"Dieses Dokument ist von großer historischer Bedeutung, Guantanamo Bay ist zu Recht zu einem Symbol für die systematische Verletzung der Menschenrechte im Westen geworden", erklärte Assange. Darin werde festgehalten, wie nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein rechtsfreier Raum geschaffen worden sei, in dem das US-Verteidigungsministerium Verdächtige habe inhaftieren können, ohne darüber Rechenschaft ablegen zu müssen,.
Gefängnisvorschriften und Verhöranleitungen
Über den kommenden Monat werde Wikileaks in chronologischer Reihenfolge weitere Dokumente veröffentlichen. Darunter seien Vorschriften für Gefängnisse der Streitkräfte wie Abu Ghraib im Irak und Guantánamo auf Kuba. Auch würden US-Anleitungen für Verhöre von Gefangenen veröffentlicht, sagte Assange weiter. Seine Organisation hatte mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan sowie zehntausender Diplomatendepeschen den Zorn der USA auf sich gezogen.
Assange will in Londoner Botschaft ausharren
Seit einiger Zeit macht aber vor allem Assange selbst von sich reden. Mitte Juni war der Australier in Ecuadors Botschaft in London geflohen, nachdem er alle Rechtsmittel gegen seine Auslieferung an Schweden ausgeschöpft hatte, wo er wegen mutmaßlicher Sexualdelikte befragt werden soll. Der 41-Jährige befürchtet nach eigenen Angaben, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm der Prozess wegen Geheimnisverrats gemacht werden könnte.
Assange erklärte, er wolle bis zum Ende der US-Ermittlungen gegen ihn in der Botschaft Ecuadors in London ausharren. "Die USA müssen die Ermittlungen fallenlassen. Sie sind unmoralisch", sagte der Wikileaks-Gründer. Sein Leben als Botschaftsflüchtling gleiche dem in einer Weltraumstation. Er habe kein natürliches Licht und könne nicht einkaufen gehen. Sein Los sei aber "viel besser als das von Gefangenen".
Unterdessen zeigte sich Ecuador besorgt über den Gesundheitszustand Assanges und bat die britische Regierung um ein Treffen. Nach den Worten des ecuadorianischen Außenministers Ricardo Patiño habe der 41-Jährige unter anderem Sehprobleme. Patiños Stellvertreter Marco Albuja hatte zuvor bei einem Besuch in Moskau gesagt, Assange habe "sichtbar abgenommen".
GD/qu (dapd, afp)