Neuer Anlauf des Iran in Lateinamerika

Gewohnt herzlich empfangen wurde Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif Anfang der Woche in Havanna von seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez Parrilla. "Wir beginnen ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen zu Kuba auf Basis der umfangreichen Wirtschaftsdelegation, die mich bei dieser Visite begleitet", erklärte Dschwad Sarif. Rodríguez gratulierte dem Besucher zum "Erfolg in der Außenpolitik". Man unterstütze, "das Recht Irans und aller Staaten, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln".

Beide Seiten erinnerten an die gewachsenen Beziehungen zwischen ihren Ländern und die gegenseitige Solidarität in den Auseinandersetzungen mit den USA. Sowohl Kuba als auch der Iran befanden sich auf einer Liste der US-Regierung als Terror unterstützende Staaten, von der Kuba aber im Rahmen der Annäherung zwischen Washington und Havanna gestrichen wurde.

Vor anderthalb Wochen erst war Kubas Vizepräsident und neuer Wirtschaftsminister Ricardo Cabrisas zu einem viertägigen Besuch in Teheran gewesen und dabei vom iranischen Präsidenten Hasan Rohani empfangen worden.

Iranische Unternehmen suchen Absatzmärkte

Angesicht der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Venezuelas und daraus resultierender Engpässe bei Öllieferungen sucht Havanna neue Handelspartner und Energielieferanten. Teheran wiederum möchte mit einer diplomatischen und wirtschaftlichen Offensive die bestehenden Beziehungen zu Lateinamerika vertiefen. Vor allem in den Bereichen Bergbau, Pharmazeutik, Landwirtschaft, Biotechnologie sowie Energie könnten iranische Unternehmen in Kuba zum Zuge kommen.

Die Visite in Kuba ist der Auftakt einer längeren Lateinamerika-Reise Dschawad Sarifs, die ihn zudem nach Nicaragua, Ecuador, Chile, Bolivien sowie Venezuela führen wird. Der Iran misst der Reise Dschawad Sarifs sowohl politisch als auch wirtschaftlich eine besondere Bedeutung bei. Man wolle der "von Israel verbreiteten Iranophobie" entgegenwirken, hieß es aus dem iranischen Außenministerium im Vorfeld. Wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten, verursacht durch die UN-Sanktionen, den fallenden Ölpreis sowie einer offensiveren Lateinamerika-Politik der USA unter Präsident Barack Obama, hatte der Iran zuletzt wieder Terrain eingebüßt in Lateinamerika, einem Kontinent, zu dem die Islamische Republik historisch gesehen wenig ökonomische und kulturelle Verbindungen besitzt.

Antiamerikanismus als gemeinsamer Nenner

Vor allem unter Ex-Präsident Präsident Mahmud Ahmadinedschad (von 2005 bis 2013) hatte sich der Iran bemüht, seine Präsenz in Lateinamerika auszubauen, kritisch beäugt dabei von den USA und Israel. Aber auch Rohani hatte kurz nach seiner Wahl 2013 erklärt, dass Lateinamerika eine der Prioritäten seiner Regierung sein werde. Besonders eng sind die Beziehungen Teherans zu Venezuela, das für den Iran in gewisser Weise als Türöffner zum Kontinent fungiert. Beide Staaten eint die OPEC-Mitgliedschaft und ein ausgeprägter Antiamerikanismus. Es gibt eine ganze Reihe von Wirtschaftsabkommen zwischen Venezuela und Iran; iranische Unternehmen investieren kräftig in dem südamerikanischen Land. Im Jahr 2008 belegte der Iran bereits den dritten Platz bei ausländischen Direktinvestitionen in Venezuela. Die USA und Israel wiederum verdächtigen Caracas der Zusammenarbeit mit der von Teheran unterstützten Hisbollah.

Auch die anderen Staaten des sogenannten ALBA-Blocks (Bolivarianische Allianz für Amerika, ein politisches und wirtschaftliches Bündnis von elf Staaten Lateinamerikas und der Karibik) haben ihre Beziehungen zum Iran vertieft. Diese sind vor allem durch die Haltung zum Israel-Palästina-Konflikt geprägt - aber auch von sehr viel Pragmatismus. Gemeinsam mit Venezuela hat der Iran 230 Millionen US-Dollar in eine Zementfabrik in Bolivien investiert; zudem baute Teheran zwei Krankenhäuser in dem Land. Ahmadinedschad unternahm mehrere Reisen in die Region.

In den vergangenen zehn Jahren sind neue Botschaften in Kolumbien, Nicaragua, Chile, Uruguay, Ekuador und Bolivien eröffnet worden - zu den schon bestehenden in Brasilien, Argentinien, Mexiko und Venezuela. Auch baut Teheran in einer Reihe lateinamerikanischer Länder "islamische Kulturzentren" auf. Nach der Aufhebung der UN-Sanktionen sucht der Iran nach neuen Absatzmärkten und Bündnispartnern in den multilateralen Organisationen. Für die lateinamerikanischen Staaten ist vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit und iranisches Kapital interessant.

Jüdische Gemeinden in Sorge

Die beiden Schwergewichte des Kontinents Argentinien und Brasilien, die über große Jüdische Gemeinden verfügen, pflegen dagegen ein eher ein distanziertes Verhältnis zu Teheran. Vor allem wirtschaftlich wären beide Länder interessant für den Iran, stehen aber nicht auf der Besuchsliste Dschawad Sarifs. Brasilien hatte sich unter den linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff um Annäherung bemüht; der konservative Übergangspräsident Michel Temer aber hat einen Kurswechsel vollzogen. Die Beziehungen zwischen Argentinien und dem Iran wiederum sind gekennzeichnet durch die beiden schweren antisemitischen Bombenanschläge in den 1990er-Jahren, bei denen 114 Menschen getötet wurden. Als Urheber gilt die Hisbollah; die Entscheidungen für die Attentate seien aber an höchster Stelle der damaligen Regierung im Iran gefallen, so eine argentinische Untersuchungskommission.

In Bolivien, ebenfalls Besuchsziel von Dschawad Sarif, äußerte sich die dortige jüdische Gemeinde besorgt angesichts der anstehenden Visite des iranischen Außenministers und warnte vor iranischem Rüstungs- und Terrerexport. Der Präsident des Israelitischen Zirkels in La Paz, Ricardo Udler, sagte gegenüber der jüdischen Nachrichtenagentur AJN: "Uns beunruhigt der Besuch seitdem wir wissen, dass der Iran in die Attentate auf die iraelische Botschaft und das jüdische Gemeindezentrum AIMA [in den 1990er-Jahren in Buenos Aires] verwickelt ist."