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Neuer Streit um Wahl in Afghanistan

20. Juli 2014

Erst vor drei Tagen hatte die Wahlkommission die Neuauszählung der Stimmen feierlich bekanntgegeben - nun wurde sie wieder gestoppt. Zwischen den Präsidentschaftskandidaten gibt es offenbar Streit über das Verfahren.

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Afghanische Männer schütten Wahlurnen auf einem Tisch aus (Foto: DW)
Bild: DW/H. Sirat

Intensiv hatte US-Außenminister John Kerry im Streit über Fälschungen bei der afghanischen Präsidentenwahl vermittelt, bis die beiden Kandidaten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani sich auf eine neue Auszählung der Wahlstimmen einigen konnten. Nun herrscht zwischen Abdullah und Ghani erneut Uneinigkeit, meldet die afghanische Nachrichtenagentur PAN. Demnach erklärte die afghanische Wahlkommission, die beiden Präsidentschaftskandidaten seien sich uneinig, nach welchen Kriterien die Annullierung von Stimmen vorgenommen werden soll.

Die UN stünden in Verhandlungen mit beiden Politikern, um den Prozess der Neuauszählung rasch wieder in Gang zu setzen. Die Überprüfung der Wahlzettel soll unter Aufsicht internationaler Beobachter stattfinden und einige Wochen in Anspruch nehmen. Der gegenwärtige Präsident Hamid Karsai bleibt bis dahin im Amt.

Erste demokratische Wahl in Afghanistan

Ex-Außenminister Abdullah hatte die erste Runde der Wahl Anfang April klar gewonnen, die absolute Mehrheit aber knapp verfehlt. In der Stichwahl am 14. Juni siegte Ghani nach vorläufigen Zahlen mit 56 Prozent und verdoppelte damit sein Ergebnis. Abdullah kam nur auf 44 Prozent. Laut Wahlkommission gaben bei der Stichwahl 8,1 Millionen Menschen ihre Stimme ab, eineinhalb Millionen mehr als bei der ersten Runde. Bereits dies ließ Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufkommen. Schließlich räumte die Kommission ein, dass vermutlich Tausende Wahlzettel gefälscht waren. Abdullah drohte daraufhin mit der Bildung einer eigenen Regierung. Drei Provinzen des Landes erklärten, sie würden sich von Kabul lösen und Abdullah folgen.

Die Präsidentenwahl ist für das kriegsgeplagte Land am Hindukusch von historischer Bedeutung. Trotz angekündigter und verübter Anschläge der radikal-islamischen Taliban, ließen sich viele Afghanen nicht von der Abgabe ihrer Stimme abhalten.

Bis Jahresende ziehen die NATO-geführten ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Erstmals soll in dem Land ein amtierender Präsident in einer demokratischen Wahl den Platz für einen Nachfolger räumen. Präsident Karsai ist seit Dezember 2001 Staatschef. Er durfte bei der aktuellen Wahl nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren.

cw/qu (epd, afp)