Neun EU-Staaten planen Militär-Allianz
25. Juni 2018
Die "europäische Interventions-Initiative" soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben eine schnellere militärische Reaktion in Krisensituationen ermöglichen. Diese könnte im Rahmen von kurzfristig vereinbarten Koalitionen, aber auch im Rahmen von EU, NATO oder Vereinten Nationen erfolgen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach von einem "Forum" gleichgesinnter Länder, um über Lageanalysen Krisen frühzeitig zu erkennen und "dann auch politischen Willen zu entwickeln". Ob die Interventions-Initiative langfristig in eine gemeinsame Interventions-Truppe münden könnte, ist noch offen. In der Erklärung gibt es keine Hinweise darauf. Dort wird lediglich betont, die Beteiligung an Militäreinsätzen werde immer eine nationale Entscheidung bleiben.
Den Vorschlag für die Interventions-Initiative hatte im vergangenen September Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemacht. Er will mit ihr auch sicherstellen, dass die Atommacht Großbritannien nach dem geplanten EU-Austritt Teil einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft bleibt. Zudem ist auch Dänemark beteiligt, das sich traditionell nicht an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beteiligt.
Initiative steht vielen Ländern offen
Nach Angaben der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly will die Initiative "komplementär" zur NATO sein. Europa trage durch sie den Forderungen von US-Präsident Donald Trump zur Stärkung der Militärallianz Rechnung. Angesichts "möglicher Zweifel" an künftigen Engagements der USA im atlantischen Bündnis müssten die Europäer aber auch selbst "stark und zunehmend in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren", sagte Parly.
Teilnehmer sind neben Frankreich und Deutschland auch das aus der EU ausscheidende Großbritannien sowie Spanien, Portugal, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Estland. Italien will laut Parly grundsätzlich als zehntes Land beitreten, brauche aber unter der neuen Regierung noch Zeit für die Prüfung. Die Initiative steht auch weiteren Ländern offen.
hf/jj (afp, dpa)