Nordirlands Regierungschefin tritt ab
14. Juni 2021
Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster ist nun offiziell zurückgetreten, nachdem sie diesen Schritt bereits vor einigen Wochen bekanntgegeben hatte. Parteikollegen hatten sie von dem Posten verdrängt. Die 50-Jährige hatte neben ihrem Amt als Erste Ministerin Nordirlands auch den Vorsitz der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) inne. Auch dieses Amt legte sie kürzlich nieder. Als Nachfolger für den Posten des Regierungschefs will die Partei den 39 Jahre alten Paul Givan nominieren.
Allerdings ist auch das Einverständnis der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein notwendig. Diese muss nach dem Rücktritt Fosters innerhalb von sieben Tagen ihre Vize-Regierungschefin - derzeit Michelle O'Neill - ebenfalls formell neu benennen.
Laut Berichten könnte die Partei diesen Schritt wegen Streitigkeiten mit der DUP um ein geplantes Gesetz zur Stärkung der irischen Sprache blockieren. Die scheidende Regierungschefin Foster rief ihre Partei dazu auf, das Gesetz wie bislang vereinbart umzusetzen.
Die beiden Parteien, die die zwei großen Lager in der Bevölkerung Nordirlands repräsentieren, arbeiten gemäß dem als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensabkommen gleichberechtigt in der Regionalregierung Nordirlands zusammen. Dies gilt als notwendig für das politische Gleichgewicht und den fragilen Frieden in der ehemaligen Bürgerkriegsregion. Zuletzt waren die Spannungen zwischen beiden Seiten wieder gewachsen - unter anderem durch die Folgen des Brexits für die Region.
uh/sti (dpa, afp)