Obama sagt Großbanken den Kampf an
21. Januar 2010
"Wenn diese Leute einen Kampf wollen, dann bin ich dazu bereit", rief US-Präsident Barack Obama in seiner entschlossenen Rede am Donnerstag (21.01.2010). Nie mehr dürfe der US-Steuerzahler zur Geisel einer Bank werden, sagte er.
Drastische Maßnahmen
Deswegen will Obama zu drastischen Maßnahmen greifen: Er kündigte an, die Größe der Banken künftig zu begrenzen. Viele Finanzfirmen seien in den vergangenen Jahren "too big to fail" geworden, zu groß, um sie pleite gehen zu lassen. Mit ihrer enormen wirtschaftlichen Macht hätten die Banken den Staat zu Rettungspaketen gezwungen. Obama warf den Banken vor, nach der Finanzkrise sehr schnell wieder zu den "alten Spielregeln" zurückgekehrt worden zu sein - und damit eine neue Krise heraufzubeschwören.
Handel und Investment trennen
In Abstimmung mit dem Kongress sollen jetzt Größe und Aufgabenbereiche der Banken beschnitten werden. Damit soll die exzessive Risikobereitschaft verringert werden. Obamas Pläne sehen vor, dass Geldinstitute künftig entweder Handelsbanken oder Investmentbanken sind. So sollen sie nicht mehr in Hedgefonds investieren, Anteile an ihnen halten oder sie fördern können. Auch der sogenannte Eigenhandel soll beschränkt werden. Im Eigenhandel arbeiten die Institute für den eigenen Profit und nicht im Auftrag des Kunden. Dafür nutzen die Banken verschiedene Finanzinstrumente, um ihre Geschäftsergebnisse zu verbessern. Bei den meisten Banken hatte sich dieser Bereich in der Finanzkrise als Verlustbringer entpuppt: Zahlreiche risikoreiche Geschäfte platzten.
Heftige Kritik aus der Branche
Kürzlich hatte der US-Präsident bereits angekündigt, dass die 50 größten Banken des Landes eine Sonderabgabe leisten müssten, um die selbstverschuldete Krise zu kompensieren. Mit dem Geld will sich Obama 117 Milliarden Dollar aus dem 700 Milliarden schweren Rettungspaket zurückholen.
Obama räumte ein, dass er auch bei seinen neusten Plänen starken Widerstand erwarte - aber zu einer Kraftprobe bereit sei. Die Börse reagierte auf Obamas Pläne mit einem Einbruch. Aus der Branche hagelte es Kritik: "Die bessere Antwort auf die Krise wäre es, das Aufsichtssystem zu modernisieren und nicht die Industrie in die 30er Jahre des letzten Jahrhunderts zurückzubringen", sagte ein Lobbyist.
Autorin: Anna Kuhn-Osius (ap, afp, dpa, rtr)
Redaktion: Ulrike Quast