Obama verliert strategische Mehrheit im Senat

Wahrlich keine gute Nachricht für Barack Obama: Ausgerechnet am Tag seines einjährigen Amtsjubiläums am Mittwoch (20.01.2010) muss der US-Präsident erleben, dass seine Demokratische Partei die strategische Mehrheit im US-Senat verliert. Überraschend hat sich bei einer Nachwahl im Bundesstaat Massachusetts der Kandidat der Republikaner durchgesetzt.

"Filibuster" im Senat droht

Die Wahl war nötig geworden, nachdem der langjährige demokratische Senator Edward "Ted" Kennedy vergangenes Jahr verstorben war. Sein Nachfolger wird der Republikaner Scott Brown (50), der bisher im regionalen Senat saß. Er setzte sich gegen die demokratische Kandidatin, die Generalstaatsanwältin Martha Coakley (56), durch. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt Brown auf 52 Prozent und liegt damit klar vor Coakley, die 47 Prozent erhielt. Coakley habe ihre Niederlage bereits eingeräumt, berichteten die Fernsehsender NBC und CNN. Obama gratulierte dem Wahlgewinner.

Mit dem Senatssitz von Ted Kennedy haben die Demokraten nun die wichtige 60-Stimmen-Mehrheit im Senat verloren. Die Republikaner verfügen ihrerseits mit künftig 41 Sitzen über eine Sperrminorität und können durch endlose Debatten - das sogenannte Filibuster - jede Beschlussfassung verhindern. Damit sind nun wichtige Gesetzesvorhaben wie Obamas Gesundheitsreform in Gefahr.

Verlorene Hochburg der Demokraten

Massachusetts galt lange als liberale Hochburg. Kennedy, der jüngste Bruder des 1963 ermordeten Präsidenten John F. Kennedy, hatte seinen Senatssitz seit 1962 inne. Sein Vorgänger war eben John F. Kennedy, der dann US-Präsident wurde. Insofern galt die Kandidatin der Demokraten bei der Nachwahl lange als Favoritin. Obama war vergangenen Sonntag selbst nach Massachusetts gereist, um seine Parteifreundin im Wahlkampf zu unterstützen.

Autor: Dirk Eckert (apn, dpa, rtr)

Redaktion: Susanne Eickenfonder/Frank Wörner