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Palästinenser verlieren die Geduld

10. September 2012

Sie sind erprobt im jahrzehntelangen Widerstand gegen die israelische Besatzungsmacht. Jetzt richtet sich der Protest der Palästinenser immer stärker gegen die eigene Regierung: Auslöser ist oft ihr soziales Elend.

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Palästinensische Jugendliche werfen Steine auf die Polizei (foto:AP)
Bild: dapd

Seit Tagen hatte sich die Stimmung aufgeheizt. Jetzt kochte der Unmut hoch und entlud sich in den bislang größten und gewaltsamsten Kundgebungen gegen die palästinensische Autonomiebehörde: Im Westjordanland schlugen die Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Gewalt um. Zentren der Bewegung waren der Verwaltungssitz Ramallah, Hebron und Bethlehem.

In Hebron bewarfen Demonstranten ein Regierungsgebäude mit Steinen und zündeten Reifen an. Ein Großaufgebot der Polizei musste das Verwaltungsgebäude schützen. Auch am Sitz der Regierung in Ramallah kam es zu Protesten und Straßenblockaden. Vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Salam Fajjad riefen Menschen in Sprechchören "Hau ab" - in Anlehnung an ähnliche Parolen in anderen arabischen Ländern während des sogenannten "Arabischen Frühlings". Fajjad, eigentlich ein international angesehener Wirtschaftsexperte, bleibt Zielscheibe der Unruhen, gegen den sich der Hass der Masse richtet.

Zudem hatte am Montag ein landesweiter Streik der Transportgewerkschaft das Westjordanland gelähmt. Auch die Busse fuhren nicht, vor den Städten und auf wichtigen Kreuzungen kam es zu Blockaden.

Tausende Palästinenser auf den Straßen gegen die Regierung Fajjad (foto:AP)
Tausende Palästinenser auf den Straßen gegen die Regierung FajjadBild: dapd

Schuld des Besatzungsregimes ?

Auslöser für die Proteste ist die kürzlich von der Regierung verhängte Preiserhöhung für Treibstoff um fünf Prozent nach einer Anhebung der Preise durch die Lieferanten in Israel. Vergeblich versuchte Präsident Mahmud Abbas, Israel für die wirtschaftliche Misere verantwortlich zu machen. Die Oppositionsbewegung richtet sich weiter gegen die Autonomiebehörde, die für Krise und Misswirtschaft verantwortlich gemacht wird.

Die palästinensische Ökonomie leidet gleichzeitig unter der allgemeinen weltweiten Krise, konkret aber zusätzlich unter der israelischen Besatzung. Weiteren Zündstoff birgt die Ankündigung von Finanzminister Nabil Kassis, nach der Verwaltungsangestellte mit einem Monatseinkommen oberhalb von 2000 Schekel (knapp 400 Euro) ihren Augustlohn wegen der Finanzprobleme der Regierung nur zum Teil ausgezahlt bekommen.

SC/sti (rtr, afpe, dpae)