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Per Denkzettelwahl ins Schloss Bellevue

30. Juni 2010

Es war ein spannender Wahltag im Reichstag in Berlin. Richard Fuchs saß dabei und konnte sich selbst ein Bild von den Emotionen des Tages machen.

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Bild: AP

Am Ende lag ein Berg voller Blumen vor ihm. Blaue, gelbe, rote Sträuße bekam Christian Wulff überreicht. Doch auch wenn ihn Bundeskanzlerin Angela Merkel herzlich umarmte, der neu gewählte Bundespräsident Christian Wulff wirkte zwar erleichtert, aber nicht froh. Erst im dritten Wahlgang die notwendige einfache Mehrheit zu erhalten, das hat ihn verletzt. Aber der zurückhaltende Niedersachse lächelt - bis ins Amt. Und bis er vom Bundestagspräsidenten Norbert Lammert gefragt wird, ob er die Wahl annehme. "Ich nehme die Wahl gerne an", sagt Wulff. Was ein wenig kraftlos wirkt und erst dadurch Nachdruck bekommt, weil um ihn herum Applaus von den Delegierten des schwarz-gelben Regierungslagers aufbrandet.

Gauck setzt emotionalen Schlusspunkt

Standing Ovations für Joachim Gauck (Foto: APN)
Standing Ovations für Joachim GauckBild: AP

Vorausgegangen war diesem Schlusspunkt eines fast zehnstündigen Wahlakts die Stimmenbekanntgabe für den Oppositionskandidaten Joachim Gauck. Der "Bundespräsident der Herzen", wie viele Medien den einstigen DDR-Bürgerrechtler in den vergangenen Wochen hochstilisierten, war sichtlich gerührt im Moment seiner Niederlage. Sein tränenverkniffenes Gesicht und der tosende Applaus der ihn unterstützenden Parteien berührten selbst politische Gegner und ließen auch den neu gewählten Bundespräsident nicht kalt.

Der faire Wettbewerb um das Präsidentenamt habe der Demokratie in Deutschland gut getan, sagte Wulff. Und um eventuellen späteren Fragen auf seinen dreimaligen Anlauf zum Bundespräsidentenamt vorzugreifen, sagte er direkt im Anschluss an seine Wahl vor dem Plenum: "Auch für das Ministerpräsidentenamt in Niedersachsen habe ich drei Anläufe gebraucht, und es hat mir nicht geschadet. Im Gegenteil."

Schock nach dem ersten Wahlgang

Bundeskanzlerin Angela Merkel saß um kurz nach 14 Uhr in der ersten Reihe der Bundesversammlung, wie immer mit gefalteten Händen und einer Miene, die kaum Interpretationsspielraum zulässt. Als Bundestagspräsident Norbert Lammert das Ergebnis des ersten Wahlganges bekanntgab, verzog sie noch immer keine Miene. Aber eine deutliche Schluckbewegung zeigte, dass gerade mehr zu Bruch gegangen war als nur eine als sicher geglaubte Präsidentschaftskandidatur.

Beratungen in den Reihen von CDU/CSU und FDP (Foto: DPA)
Beratungen in den Reihen von CDU/CSU und FDPBild: picture-alliance/dpa

Der adrette Landesvater Wulff konnte nur 600 der Stimmen in der freien und geheimen Wahl auf sich vereinen, 23 Stimmen weniger als die absolute Mehrheit verlangt hätte. Und 44 weniger, als sein Regierungslager eigentlich glaubte zu kontrollieren. Ein zweiter Wahlgang wurde dadurch notwendig.

Momente der Stille

Im Plenarsaal und davor sammelten sich in der Zwischenzeit kleine Grüppchen sprachloser Konservativer und Liberaler. Fünf Delegierte rahmten Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein. Der versank am Rand einer schwarzen Ledercouch, seine Arme verschränkt, in Abwehrhaltung. Sein Gesicht zeigte nicht den Nachdruck des allseits bekannten Politiksenkrechtstarters. Er gestikulierte viel vor den fünf Delegierten, die vor ihm standen. Doch selbst seine zielsichere Handbewegung: Es geht nach vorne, wir schaffen das, wirkte kraftlos. Der um ihn stehende Kreis reagierte kaum.

Um die Gruppe herum gab es keinen Delegierten, der nicht mit seinem Mobiltelefon herumspielte. Die Sprachlosigkeit wollte kommuniziert werden. Die Flure sprachen Bände. Echte Erklärungen, für das was da im Reichstagsgebäude passiert ist, brachten aber die wenigsten der Politikerinterviews zu Tage, die von hunderten von Journalisten, Kamerateams und Fotografen in den mächtigen Sandsteinfluren des Deutschen Bundestages aufgezeichnet wurden.

Nachdenklichkeit nach dem zweiten Wahlgang

Auch der dann verpatzte zweite Wahlgang ließ an diesem Tag so manches Gesicht im Reichstagsgebäude einfrieren. Altbundespräsident Roman Herzog stand gefasst an der Glasreling der Besuchertribüne des Plenarsaales - beinahe regungslos. Sein Blick fiel auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihrem Bundespräsidentenkandidaten Wulff demonstrativ die Hand drückte - aber mit einem unterkühlten Lächeln.

Bundestagspräsident Lammert hatte gerade verkündet, dass Christian Wulff auch im zweiten Wahlgang der Bundesversammlung nicht die erforderliche absolute Mehrheit erreichen konnte. 615 Delegierte stimmten für ihn, 490 für den charismatischen Gegenkandidaten der Opposition, Ex-DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck. Das Regierungslager hatte sich damit im Vergleich zum ersten Wahlgang zwar gesteigert, aber ein dritter Wahlgang wurde nötig. "Es geht um das Bild, das die Regierungskoalition hier abliefert", sagt CDU-Wahlmann Wolfgang Bosbach ernüchtert über die zweite Ablehnung des Regierungskandidaten.

Noch einmal Köhler

Um Punkt zwölf Uhr hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert, Vorsitzender der Bundesversammlung, die Wahlzeremonie eröffnet. Er machte keinen Hehl aus seiner Frustration über den abrupten Rücktritt des letzten Amtsträgers Horst Köhler. "Das war alles andere als ein normaler Vorgang, aber keine Staatskrise", sagte der Bundestagspräsident vor einem raunenden Plenum, das zuletzt am 23. Mai 2009 zur Wiederwahl von Horst Köhler zusammentrat. An die Adresse von Horst Köhler, der wegen zu harscher öffentlicher Kritik an einer seiner Äußerungen zurückgetreten ist, sagte Lammert: "Niemand steht unter Denkmalschutz. Kritik muss sein." Die politische Elite Deutschlands sei ins Grübeln gekommen, vor allem über ihre Verantwortung vor dem Volk, analysierte der launig gestimmte Bundestagspräsident.

Neuanfang

Geschafft: Bundeskanzlerin Angela Merkel umarmt den neu gewählten Bundespräsidenten (Foto: DPA)
Geschafft: Bundeskanzlerin Angela Merkel umarmt den neu gewählten BundespräsidentenBild: picture alliance/dpa

Der neue Bundespräsident wird am Freitag (02.07. 2010) in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestages und des Bundesrates im Reichstagsgebäude vereidigt. Weil der Vorgänger aber mit "sofortiger Wirkung" zurückgetreten war, ist der neue Bundespräsident auch direkt im Amt. Christian Wulff musste dazu noch, bevor er das Amt offiziell annehmen konnte, in einem Nebenzimmer des Bundestages, erst von seinem Ministerpräsidentenamt in Niedersachsen zurücktreten.

Mit der Bundespräsidentenwahl in Berlin endete eine politische Karriere in Niedersachsen. Eine andere im Berliner Präsidentenschloss Bellevue dagegen beginnt.

Christian Wulff tupft sich den Schweiß von der Stirn (Foto: DPA)
Bild: AP

Autor: Richard Fuchs
Redaktion: Kay-Alexander Scholz