Eine Marine-Mission im Golf - oder doch zwei?

Die USA haben nach Angaben ihrer Botschaft in Berlin die drei Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland offiziell gebeten, sich mit Truppen an einer Schutzmission für Handelsschiffe in der strategisch wichtigen Meerenge von Hormus zu beteiligen. Frankreich und Deutschland dürften eher ablehnend reagieren. Großbritannien könnte - vielleicht - mitmachen. Worum geht es?

Die USA und Großbritannien haben Kriegsschiffe in die Region entsandt, um zu verhindern, dass die iranischen Revolutionsgarden mit ihren Schnellbooten oder Hubschraubern weitere Schiffe festsetzen. Zuletzt war am 19. Juli der unter britischer Flagge fahrende Tanker '"Stena Impero" möglicherweise in Hoheitsgewässern des Oman von iranischen Einheiten aufgebracht worden.

Getrennte Operationen

Derzeit organisiert jedes der beiden Länder den Schutz für sich und bietet ihn auch nur Schiffen, die unter der jeweils eigenen Flagge fahren. Der neue US-amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper sagte vergangene Woche: "Wir eskortieren unsere Schiffe, die Briten eskortieren ihre Schiffe und ich nehme an, andere Nationen machen das gleiche mit ihren Schiffen." Da die US-Marine aber größer und anderen überlegen sei, könne es natürlich sein, dass Verbündete Hilfe brauchten, und die würde dann auch gewährt, so Esper. Von einer gemeinsamen Mission war noch nicht die Rede.

US-Außenminister Mike Pompeo sieht den britischen Aufruf, eine europäisch geführte Marine-Mission im Persischen Golf aufzustellen, "als eine Ergänzung unserer Bemühungen." Das sagte er vor einer Konferenz mit Verbündeten, die am vergangenen Donnerstag im US-Hauptquartier "Centcom" in der MacDill Airforce Base (Florida) stattgefunden hat. Wer genau teilgenommen hat, und welche Zusagen zur Beteiligung an einer von den USA geführten Aktion mit dem Namen "Sentinel" gemacht wurden, wollte ein Sprecher von "Centcom" nicht sagen. "Die Mission soll die Stabilität in der Region nach den jüngsten Vorkommnissen erhöhen", sagte der Sprecher nach Angaben amerikanischer Medien. Angeblich waren bei dem Treffen auch Vertreter aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien anwesend.

Unter Führung der EU?

Die Regierung der zurückgetretenen britischen Premierministerin Theresa May wollte eine europäisch geführte Marine-Mission auf die Beine stellen, die sich klar von der amerikanischen "Sentinel" abgrenzen sollte. Der amerikanische Flottenverband wird von europäischen Diplomaten als Teil der Strategie von US-Präsident Donald Trump angesehen, "maximalen Druck" auf Teheran auszuüben. Trump will neue Verhandlungen über das Atomwaffenprogramm mit dem Iran erzwingen. Die Europäische Union - und bislang auch die Briten - wollen am Atom-Abkommen mit dem Iran festhalten und die Vorfälle im Persischen Golf an der Straße von Hormus getrennt davon behandeln.

Diese Linie scheint unter der neuen britischen Regierung von Premier Boris Johnson etwas aufzuweichen. Der neue Außenminister Dominic Raab erklärte in einem Interview mit der Zeitung "Times" am Wochenende, zwei Tage nach der Konferenz in Florida: "Wir wollen eine europäisch geführte Mission, aber die wäre ohne Hilfe der USA wahrscheinlich nicht überlebensfähig." Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat dagegen noch einmal klar gemacht, dass sich Deutschland nicht an einer US-geführten Mission beteiligen würde, die mit dem "maximalen Druck" auf Iran in Verbindung gebracht werden könnte.

Atom-Abkommen und Brexit

Die neue britische Regierung unter Boris Johnson dürfte ein besseres Verhältnis zum Weißen Haus suchen, um nach einem harten Brexit möglichst schnell ein Handelsabkommen mit den USA schließen zu können. US-Präsident Donald Trump hat ein solches "großartiges" Handelsabkommen bereits in Aussicht gestellt, weil er davon ausgeht, dass der von ihm ebenfalls als "großartig" bezeichnete Johnson den Ausstieg sehr viel besser managen werde als seine Vorgängerin Theresa May. Da Johnson mit seiner Ankündigung eines Ausstiegs aus der EU um jeden Preis am 31. Oktober auf Kollisionskurs mit der EU geht, würde es passen, wenn seine Regierung auch den bisherigen Konsens der Europäer in der Iran-Politik aufkündigt.

Schlägt sich die britische Regierung also auf die Seite der USA? Das ist die Frage für Experten und Auguren in Brüssel. "Boris Johnson ist einer sehr schwierigen Position", meint Judy Dempsey vom Forschungsinstitut "Carnegie" in Brüssel. "Er steht Donald Trump sehr nahe, aber er hat auch gesagt, dass er am Iran-Abkommen festhalten will. Jetzt muss er sich entscheiden, zu welcher Seite er hält."

Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der Christdemokraten im Bundestag, sagte der DW, natürlich müssten eine EU-Mission im Golf und eine parallel laufende US-Mission miteinander koordiniert werden. Hardt glaubt aber nicht, dass Großbritannien seine Haltung zum Atom-Abkommen mit dem Iran bereits verändert habe. "Ich habe keine Erkenntnisse darüber, dass die britische Regierung von ihrer Haltung abgeht", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete. Die Ereignisse der letzten Wochen zeigten, dass man mit dem Atom-Abkommen zwar einen unvollkommenen, aber immerhin völkerrechtlich geschlossenen Vertrag habe, der einen Gesprächskanal darstelle. Die USA hätten diesen Kanal "leider" verlassen. "Ich glaube, dass die Entwicklung der letzten Wochen zeigt, dass die die europäischen Vertragspartner (Frankreich, Deutschland, Großbritannien) umso stärker davon überzeugt sind, das mit dem Abkommen zu machen."

"Die Europäer sind sich nicht einig", meint die außenpolitische Expertin der Denkfabrik "Carnegie", Judy Dempsey. "Befremdlich ist vor allem, dass sie erst jetzt anfangen, sich über die Sicherheit der Schifffahrt im Golf Gedanken zu machen. Wenn man sich die strategische Bedeutung der Öllieferungen auch für Europa anschaut, hätte man das schon vor Monaten, wenn nicht Jahren machen müssen."