Petraeus sieht Fortschritte in Afghanistan
5. Januar 2011
In wichtigen Landesteilen sei es der internationalen Schutztruppe ISAF gelungen, die Initiative der Aufständischen nicht nur zu stoppen, sondern sie zurückzudrängen, sagte der Oberkommandierende der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, David Petraeus. In einem Interview der "Rheinischen Post" vom Mittwoch (05.01.2011) nannte er namentlich die südlichen Provinzen Kandahar und Helmand, aber auch Urusgan und besonders die Region Kabul.
Die Entwicklung ist ermutigend
Bei den Operationen in Kandahar übertreffe die Zahl der eingesetzten afghanischen Truppen stellenweise bereits die der ISAF. "Das geht genau in die richtige Richtung", sagte der US-General. Ermutigend angelaufen sei auch die Wiedereingliederung ehemaliger radikal-islamischer Taliban-Kämpfer in die Gesellschaft.
Erreicht worden sei dies mit dem verstärkten Einsatz militärischer Kräfte der ISAF und der aufwachsenden afghanischen Armee. "Aber auch, und das ist mir ganz wichtig, durch die effizienter werdende Koordination aller militärischen und zivilen Anstrengungen." Dazu gehörten der Bereich des Wiederaufbaus und der verbesserten Regierungsfähigkeit. Damit seien über das rein Militärische hinaus ebenfalls Verbesserungen erzielt worden.
Taliban-Hochburg wird zivilisiert
Zur Erläuterung führte Petraeus den Distrikt Marjah in Helmand an: "Marjah war ein einziges Taliban-Hauptquartier, eine Fabrik für eine Sprengfalle neben der anderen, eine florierende Drogenwirtschaft. Da musste zwingend etwas unternommen werden. Heute ist die Lage dort ganz anders. Kinder gehen wieder zur Schule, 40 Prozent davon Mädchen, Menschen genießen ihre neue Bewegungsfreiheit, eine Distriktverwaltung entsteht neu, und vieles andere mehr."
Die Lage bestimmt den Rückzugstermin
Zur Diskussion um einen Abzugstermin sagte Petraeus, die Übergabe hänge "nicht von einmal gesetzten Zeitplänen ab, sondern von den erreichten Bedingungen hier vor Ort". Die Afghanen dürften nicht überfordert werden.
Einsatzfähige afghanische Soldaten und Polizisten seien die Voraussetzung für eine Übergabe der Verantwortung an die Regierung in Kabul bis 2014 und den schrittweisen Abzug der NATO-Kräfte.
Noch längst kein Frieden
Trotz der positiven Schritte ist Afghanistan noch weit von einem Frieden entfernt. Noch nie kamen bei Gewalttaten so viele Menschen ums Leben wie im vergangenen Jahr, trotz der Präsenz von rund 150.000 Soldaten unter Nato-Kommando.
Nach Angaben des Innenministeriums in Kabul wurden fast zehntausend Menschen durch Gewalttaten getötet. Unter ihnen seien mehr als 5200 Aufständische. Auch seien knapp 1300 afghanische Polizisten sowie mehr als 2000 Zivilisten bei Anschlägen und anderen Gewalttaten ums Leben gekommen. Insgesamt seien etwa 6700 Sicherheitsvorfälle registriert worden.
Mandatsverlängerung der Bundeswehr
Noch in diesem Monat will der Deutsche Bundestag über das künftige Afghanistan-Mandat der Bundeswehr entscheiden. Derzeit sind etwa 5000 Bundeswehrsoldaten dort im Einsatz. Bundeswehreinsätze werden traditionell möglichst einmütig vom Parlament beschlossen, um den Soldaten breiten politischen Rückhalt zu geben.
Die Partei Die Linke lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr fast ausnahmslos ab. Und auch SPD und Grüne melden zunehmend Zweifel an dem Einsatz am Hindukusch an. Die SPD will den Abzug bereits ab Mitte nächsten Jahres. Die Grünen pochen auf ein klareres Konzept.
Verhandlungssache
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, appellierte nochmals an SPD und Grüne, der Mandatsverlängerung zuzustimmen. Zugleich signalisierte er Diskussionsbereitschaft: "Das ist kein Augen-zu-und-durch-Mandat. Wir liegen auch nicht sehr weit auseinander."
Derzeit erlaubt das Mandat eine Obergrenze von 5350 Soldaten. Die Regierung will einzelne, nicht mehr benötigte Truppenteile, soweit die Lage dies erlaubt, ab Ende 2011 oder Anfang 2012 reduzieren.
Autorin: Eleonore Uhlich (mit dpa)
Redaktion: Martin Schrader