Portugal zwischen Krise und Boom
30. Mai 2018
Die Arbeitslosenzahl runter auf 7,4 Prozent, ein Großteil der Troika-Schulden vorzeitig abbezahlt, das Haushaltsdefizit immerhin an der Drei-Prozent-Grenze: Das Portugal, das Bundeskanzlerin Merkel jetzt besucht, ist ein anders, als das des letzten Besuchs im Krisenjahr 2012.
Statt Protestaktionen erwartet sie diesmal ein selbstbewusster sozialistischer Ministerpräsident, der ein kleines Wunder vollbracht hat. António Costa gelang es nicht nur, mit kleinen Wahlgeschenken die Portugiesen für die Sparpolitik zu gewinnen, gegen die sie vorher lautstark protestiert hatten. Seine Minderheitsregierung wird sogar von zwei Linksparteien gestützt.
"Portugal hat Europa gezeigt, dass es einen anderen Weg gibt", erklärt stolz der sozialistische Abgeordnete João Galamba. "Durch die Beseitigung der Austeritätspolitik haben wir das Land auf den richtigen Weg gebracht. Den Menschen geht es wieder besser."
Auf den ersten Blick mag das stimmen: Nach vielen Jahren wurden im öffentlichen Dienst wieder Mitarbeiter befördert, es gab auch in den Unternehmen minimale Lohnerhöhungen. Die wegen der Krise eingeführten Sondersteuern wurden zurückgefahren, der Mindestlohn um 23 auf 580 Euro erhöht; Rentner erhalten demnächst mehr Geld - sechs bis zehn Euro im Monat. Es sei zwar noch nicht alles in Ordnung, meint der Sozialist Galamba, aber: "Wir haben den Portugiesen wieder Hoffnung und Selbstvertrauen gegeben."
Zweifel an Nachhaltigkeit
Wer genau hinsieht, kann am 'portugiesischen Wunder' allerdings auch Zweifel anmelden. Das sei nämlich, so der Wirtschaftswissenschaftler João Duque, vor allem der guten Weltkonjunkturlage, der Nullzinspolitik der EZB und einem nie dagewesenen Tourismusboom zu verdanken: "Unter diesen Bedingungen ist es leicht, das Defizit zu verringern. Doch wir erhöhen jeden Monat unsere Schuldenlast. Und selbst wenn die wegen des Wirtschaftswachstums prozentual geringer wird, muss sie irgendwann bezahlt werden. Wenn die Zinsen wieder steigen, haben wir ein echtes Problem." In der Tat ist die portugiesische Staatsverschuldung von über 130 Prozent inzwischen auf 125,7 Prozent des BIP gesunken. Sie gehört aber immer noch zu den höchsten in Europa und nimmt in absoluten Zahlen ständig zu. Richtig gut steht es um die Staatsfinanzen also nicht.
Den Familien geht es ähnlich: "Die Regierung setzt bei den Einnahmen vor allem auf den Konsum", kritisiert der Wirtschaftsprofessor Duque. Ergebnis: Was die Portugiesen wegen der Sondersteuerrücknahmen mehr in der Tasche haben, holt sich der Staat bei den indirekten Steuern mehr als zurück: Benzin und Strom sind teurer geworden, die Mehrwertsteuer liegt weiterhin mit wenigen Ausnahmen bei 23 Prozent. "Ich bekomme zwar mehr Lohn, am Monatsende habe ich aber immer noch kein Geld übrig", schimpft ein Mann an der Tankstelle. Kein Wunder bei Einkommen, die mit weniger als 1000 Euro im Durchschnitt noch immer weit unter EU-Werten liegen.
Dazu kommt: Viele Portugiesen müssen als Scheinselbstständige arbeiten oder haben nur Zeitverträge, weil die Arbeitsgesetzgebung seit der Krise bestenfalls die Unternehmen schützt. Das wollen vor allem die Linksparteien ändern, auf deren Stimmen die Sozialisten zum Regieren angewiesen sind. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die sozialen Verbesserungen, die stattgefunden haben, vor allem dem Einfluss der Kommunisten und des Linksblocks zu verdanken sind", betont José Maria Castro Caldas vom Zentrum für Sozialstudien der Universität Coimbra. Sollten die jedoch zu viel fordern, könnte Ministerpräsident Costa sie - wie bereits geschehen - ohne Probleme durch die Stimmen der rechtsliberalen Oppositionspartei PSD ersetzen.
Neues Selbstbewusstsein
Doch auch der Tourismusboom, der dem Land eine wahre Geldschwemme beschert hat, ist ein zweischneidiges Schwert: Er schafft vor allem unqualifizierte, schlecht bezahlte und zeitlich begrenzte Arbeitsplätze. Und führt dazu, dass viele Portugiesen sich das Leben in Touristengebieten kaum noch leisten können. Wohnraum wird unbezahlbar oder zu Touristenappartments umfunktioniert, die Preise steigen, die Wähler werden unzufrieden. Das belegen auch die Meinungsumfragen: Zwar liegen die Sozialisten mit fast 38 Prozent noch immer an der Spitze. Doch sie haben verglichen mit dem Vorjahr rund 20 Punkte gegenüber der rechtsliberalen PSD verloren, die jetzt bei rund 28 Prozent liegt. 2019 wird ein neues Parlament gewählt, bis dahin kann sich noch vieles ändern.
Immerhin: Was sich nicht ändern wird, ist das neue Selbstbewusstsein der Portugiesen: Sie fühlen sich nicht mehr als Prügelknaben Europas, sondern als ernst genommene Partner. Seit Mário Centeno zum Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt wurde, sind sie sogar stolz auf ihren Finanzminister. "Wir sind wieder wer in Europa", sagt auch der Mann an der Tankstelle, der kurz vorher noch über die Regierung geschimpft hatte.