Positive Signale für Sofia

Knapp zehn Stunden wird Gerhard Schröder am Freitag (13.8.2004) in Bulgarien bleiben. Der Besuch hat vor allem eine Signalwirkung. Schröder will ein Zeichen setzen: bei den bilateralen politischen Beziehungen, bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und in Bezug auf die EU-Aufnahme Bulgariens. Es sind nur noch wenige Monate bis zum EU-Gipfeltreffen, auf dem das Datum für Bulgariens Beitritt bestimmt wird.

Im vergangenen Jahr war die Stimmung zwischen Deutschland und Bulgarien schlecht. Das Land hatte die US-Truppen im Irak-Krieg unterstützt - Deutschland war gegen den Krieg. Jetzt ist alles wieder im grünen Bereich, versicherten Schröder und Ministerpräsident Simeon Sakskoburggotski im Mai in Berlin. In Bulgarien zu Besuch waren bereits der deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel.

Gefragt: deutsche Handelspartner

Die Bulgaren legen großen Wert auf die Zusammenarbeit mit deutschen Partnern. Im bilateralen Handel gab es 2003 ein Plus von 40 Prozent. Mit über 600 Millionen Euro sind die deutschen Firmen in Bulgarien in den letzten zwölf Jahren zum zweitgrößten Investor geworden. Große Konzerne und Firmen sind bereits auf dem bulgarischen Markt präsent, zum Beispiel Allianz, Deutsche Bank und Metro. Im vergangenen Monat bekam der deutsche Energie-Konzern E-on den Zuschlag für die Privatisierung einer Elektrizitätsgesellschaft in Bulgarien. DaimlerChrysler wird den Maschinenpark der bulgarischen Armee erneuern. In Sofia wird Gerhard Schröder als Pate bei der Urkundenübergabe zu diesem Geschäft dabei sein.

Und wenn auch Bulgarien als Handelspartner für Deutschland eher weniger bedeutend ist, die deutschen Urlauber finden das Land am Schwarzen Meer immer attraktiver: Im letzten Jahr reisten über 500.000 Deutsche nach Bulgarien, in diesem Jahr werden 700.000 Besucher aus Deutschland erwartet.

Kritik an Korruption

Bulgariens Vorhaben, schon 2007 EU-Mitglied zu werden, wird von Deutschland unterstützt. Dies hat Kanzler Schröder wiederholt bestätigt. Entscheidend dabei sind allerdings der Fortschrittsbericht der EU-Kommission und der Beschluss des EU-Gipfeltreffens im Herbst.

Es wird damit gerechnet, dass Schröder in Sofia auch die Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung ansprechen wird - zwei Defizite auf Bulgariens Weg in die EU. Weitere EU-Themen in den Gesprächen mit den bulgarischen Gastgebern dürften die EU-Zukunft der Türkei und der Länder aus dem westlichen Balkan sein. Im Bereich der internationalen Politik erwarten die Beobachter eine positive Reaktion Bulgariens auf den Vorstoß der Bundesregierung, einen ständigen Sitz Deutschlands im UNO-Sicherheitsrat zu erlangen.