Pressestimmen von Freitag, 30. Juni 2006

NÜRNBERG: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni erstmals seit Ende 2004 wieder unter die Marke von 4,5 Millionen gesunken. Wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte, waren Ende dieses Monats knapp 4,4 Millionen Frauen und Männer arbeitslos gemeldet. Dies waren rund 140.000 weniger als im Mai und 380.000 weniger als im Juni vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte auf 10,5 Prozent zurück.

BERLIN: In einer Marathonsitzung wird der Bundestag an diesem Donnerstag zahlreiche Gesetzesvorhaben der großen Koalition verabschieden. Im Mittelpunkt stehen umfangreiche Steueränderungen. So wollen Union und SPD Einschnitte bei der Pendlerpauschale und beim Sparerfreibetrag beschließen. Zudem soll die so genannte Reichensteuer eingeführt werden. Auf der Tagesordnung des Parlaments steht auch das wochenlang umstrittene Gleichstellungsgesetz zum Schutz vor Diskriminierung. - Die Bundestagssitzung soll bis Freitagmorgen 05.00 MESZ dauern.

JERUSALEM: Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hat sich weiter verschärft. Die israelische Armee nahm im Westjordanland und in Ost-Jerusalem zahlreiche Funktionäre und Politiker der regierenden Hamas fest, unter ihnen einige Minister. Auch im Gazastreifen verstärkte die Armee ihre Offensive. Hintergrund der Militäraktion ist die Entführung eines israelischen Soldaten, für die eine Untergruppe der Hamas verantwortlich gemacht wird. Ein im Westjordanland verschleppter jüdischer Siedler wurde unterdessen tot aufgefunden. Zur Ermordung des jungen Mannes hatte sich die radikale Palästinensergruppe 'Volksbefreiungskomitee' bekannt.

KUWAIT-STADT: In Kuwait wird an diesem Donnerstag ein neues Parlament gewählt. Erstmals sind in dem arabischen Land auch Frauen wahlberechtigt. Um die 50 Mandate konkurrieren etwa 250 Kandidaten und Kandidatinnen. Nach jüngsten Umfragen dürften die Islamisten im Parlament hinzugewinnen.

WASHINGTON: Die Taliban in Afghanistan werden nach Angaben des US-Militärs mehr als vier Jahre nach ihrem Sturz immer stärker. Der Oberbefehlshaber der US-Truppen in Afghanistan, Karl Eikenberry, sagte vor Abgeordneten in Washington, die Radikal-Islamisten leiteten ihre Einsätze von Pakistan aus. Die Kommandostrukturen der Taliban hätten sich verbessert, ihre Anführer seien weiter auf freiem Fuß. - Im Süden Afghanistans läuft derzeit eine große Offensive unter Führung der US-Armee gegen die Taliban.

BERLIN: Nach den jüngsten Anschlägen in Afghanistan sind die Schutzmaßnahmen für die dort stationierten Bundeswehr-Soldaten verstärkt worden. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte in Berlin, man habe Sorge dafür getragen, dass die deutschen Truppen nur noch mit geschützen Fahrzeugen unterwegs seien. Zudem würden die Aufklärungskräfte verstärkt. - In der Nacht zum Mittwoch waren deutsche Soldaten der Afghanistan-Schutztruppe zum dritten Mal in drei Tagen Ziel eines Anschlags. Drei Bundeswehrangehörige wurden leicht verletzt.

MOSKAU: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die russische Führung gegen Kritik an Demokratiedefiziten in Schutz genommen. Der Moskauer Zeitung 'Kommersant' sagte der SPD-Politiker, er sei überzeugt, dass Russland ungeachtet aller Schwierigkeiten den richtigen Weg gehe. In der aktuellen Diskussion über die innenpolitische Lage in Russland werde oft vergessen, dass das Land in den letzten 15 Jahren wichtige wirtschaftliche und politische Umwandlungen vollzogen habe.

BERLIN: Die Diskussion um die von der großen Koalition erwogene stärkere Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens dauert an. Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch erklärte, er halte es nicht für vertretbar, die Steuern wegen der Gesundheitsreform zu erhöhen. Die nötigen 16 Milliarden Euro für die Mitversicherung von Kindern ließen sich auch ohne höhere Steuern finanzieren. - Nach einem Bericht der 'Süddeutschen Zeitung' wird in der Koalition erwogen, zur Finanzierung der Gesundheitsreform eine neue Steuer einzuführen.

HAMBURG: Als fünftes Bundesland hat Hamburg Studiengebühren eingeführt. Mit den Stimmen der regierenden CDU beschloss die Bürgerschaft, von Mitte 2007 an eine Gebühr von 500 Euro je Semester zu erheben. Gegen das Vorhaben hatten rund 4.000 Studierende demonstriert. - In Wiesbaden kam es bei Protesten gegen die auch in Hessen geplanten Studiengebühren zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. 21 Personen wurden vorübergehend festgenommen. Ein Großaufgebot der Polizei verhinderte eine Blockade der Autobahn.

BERLIN: Die Deutsche Welle plant eine stärkere TV- und Radiopräsenz im arabischen Raum einschließlich Iran und eine engere Zusammenarbeit mit den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF. Auch die Aktivitäten in Asien sollen einen Schwerpunkt bilden. Das kündigte DW-Intendant Erik Bettermann im Kulturausschuss des Bundestages an.

TRENTON: Angesichts schwerer Überschwemmungen sind im Nordosten der USA hunderttausende Menschen aufgefordert worden, sich in Sicherheit zu bringen. Nach offiziellen Angaben kamen in den von heftigen Regenfällen ausgelösten Fluten bisher mindestens 16 Menschen ums Leben.

STUTTGART: Bei einem schweren Unwetter in Baden-Württemberg ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Der Landwirt wurde nach Polizeiangaben von einem hochwasserführenden Bach mitgerissen. In der Region Villingen-Schwenningen wurden zahlreiche Menschen durch Tennisball große Hagelkörner verletzt. Es entstand Sachschaden in zweistelliger Millionenhöhe.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden und in der Mitte wieder teils unwetterartige Gewitter mit Hagel und Sturmböen. Nördlich der Mittelgebirge ruhiges Sommerwettter. Temperaturen zwischen 20 und 26 Grad Celsius.