Prestige-Verlust für Assad
6. Juli 2012
Für die Opposition ist es ein Triumph, für das syrische Regime ein schwerer Schlag: Brigadegeneral Manaf Tlass, früher ein enger Freund der Familie des Staatschefs Baschar al-Assad, hat sich nach Angaben der Freien Syrischen Armee mit Hilfe von Deserteuren in die Türkei abgesetzt. Ein Sprecher des französischen Außenministeriums erklärte, Tlass sei inzwischen auf dem Weg nach Paris. Er soll Familie in Frankreich haben.
Gleitet Assad die Macht aus den Händen?
Nach Bekanntwerden der Flucht des Generals bezeichneten westliche und arabische Staaten dies als schwere Schlappe für die Führung in Damaskus. Nach dem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe in Paris sagte der französische Außenminister Laurent Fabius, jeder betrachte dies als einen Rückschlag für die Regierung.
Die Flucht von Tlass gilt als das bislang eindeutigste Zeichen, dass Assad langsam die Macht aus den Händen gleitet. Tlass war vor seiner Flucht in seinem Haus im Damaszener Stadtteil Messe angeblich unter Hausarrest gestellt worden. Unter Experten gilt der Kommandeur als möglicher Kandidat für eine Führungsrolle im Sicherheitsapparat nach einem Zusammenbruch des Assad-Regimes. Sein Vater war 30 Jahre lang Verteidigungsminister unter Assads Vater Hafis. Den Familien wird ein enges Verhältnis nachgesagt, obwohl Tlass ein Sunnit ist. Die Familie von Assad gehört der alawitischen Minderheit an.
Russland und China am Pranger
Die Syrien-Konferenz forderte den Rückzug von Machthaber Assad. Die Vertreter aus rund 100 Staaten sprachen sich in der Schlusserklärung für die Absetzung jener aus, "deren Anwesenheit die Glaubwürdigkeit des Übergangsprozesses gefährdet". Zudem nutzten die gastgebende Regierung in Paris, die USA und Deutschland sowie zahlreiche andere westliche und arabische Staaten das Pariser Treffen, um offener als zuvor die letzten internationalen Unterstützer Syriens in die Enge zu treiben und ihre Hilfszusagen für die syrische Opposition zu konkretisieren.
Die syrische Opposition zeigte sich vor allem erfreut über die Desertion von General Tlass. Das Ergebnis der Konferenz war für sie aber eher enttäuschend. Ein Sprecher des Syrischen Nationalrats (SNC) sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Die Konferenz hat uns moralisch und politisch unterstützt, aber zu diesem Zeitpunkt brauchen wir von der internationalen Gemeinschaft mehr als bloße Versprechen."
Bans Konzept für Syrien
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schlug den Vereinten Nationen vor, die Zahl ihrer Militärbeobachter in Syrien zu reduzieren. Stattdessen solle sich die Weltorganisation auf den politischen Dialog konzentrieren, schreibt Ban in seiner Zwischenbilanz an den Sicherheitsrat. Er drängt die UN, mehr auf die Durchsetzung ihrer Resolutionen zu achten. Die derzeit rund 300 Beobachter in Syrien hatten wegen eskalierender Gewalt ihre Arbeit ausgesetzt.
pg/ml/sc (dpa, dapd, afp, rtr)