Sieg für Putin

"Im Landesdurchschnitt haben wir 57,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit unser Ergebnis im Vergleich zu den letzten Regionalwahlen im Frühjahr verbessert", erklärte der Chef des Wahlstabs der Partei "Einiges Russland", Wjatscheslaw Wolodin. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Moskau erhielt die Kreml-Partei in den Gebieten, wo am Sonntag (10.10.2010) gewählt worden war, zwischen 44 und 78 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie überall stärkste Kraft.

Kommunisten zweitstärkste Kraft

Die Ergebnisse der Regionalwahlen waren mit Spannung erwartet worden, nachdem Präsident Dmitrij Medwedew den Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow entlassen hatte, ein Gründungsmitglied von "Einiges Russland". Es ging auch um die Frage, ob das heftig kritisierte Krisenmanagement der Regierung Putin bei den Waldbränden im Sommer dieses Jahres Auswirkungen auf den Ausgang der Wahl haben würde. Insgesamt waren ein Drittel der rund 110 Millionen Wahlberechtigten in Russland aufgerufen, mehrere Regionalparlamente neu zu besetzen. In vielen Regionen fanden am Sonntag außerdem Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen statt. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 50 Prozent.

Gegen "Einiges Russland" traten bei den Regionalwahlen vor allem die als Kreml-nah geltende Partei "Gerechtes Russland" und die Kommunisten an. Diese konnten sich in fast allen Regionen als zweitstärkste Kraft etablieren. Die Kommunisten seien der einzige ernsthafte Gegner von "Einiges Russland", betonte Wolodin.

Aber auch die Partei "Gerechtes Russland" sowie die Liberaldemokraten des Populisten Wladimir Schirinowskij schafften den Einzug in die Regionalparlamente der Republik Tuva sowie der Gebiete Belgorod, Kostroma, Magadan, Nowosibirsk und Tscheljabinsk. Im Landesdurchschnitt hätten zwölf Prozent der Wähler für seine Partei gestimmt, sagte der Führer der Partei "Gerechtes Russland", Sergej Mironow. Bei den Wahlen im Frühjahr seien es noch sieben bis acht Prozent gewesen. Die liberale und pro-westliche Jabloko-Partei konnte sich lediglich für eine Regionalwahl registrieren.

Vorwürfe gegen Regierungspartei

Seinem Konkurrenten "Einiges Russland", warf Mironow vor, bei den Wahlen administrative Ressourcen zu eigenen Gunsten eingesetzt zu haben. "Die Partei hat das Wahlergebnis auf unfairem Wege erreicht, und die Vertreter der Partei glauben auch noch die Zahlen", kritisierte er. "Aber irgendwann platzt diese Blase und das wird schrecklich."

Wjatscheslaw Wolodin von der Kreml-Partei "Einiges Russland" weist diese Vorwürfe zurück. Eine Partei, die solche Wahlergebnisse erreiche, habe es nicht nötig, mit schmutzigen Tricks Wahlergebnisse zu beeinflussen, konterte er.

Wichtiger Stimmungstest

Die Regionalwahlen gelten als wichtiger Stimmungstest für die Wahlen zur Staatsduma, dem Unterhaus des russischen Parlaments, im kommenden Jahr, aber auch für die Präsidentenwahl im Jahr 2012. Für das höchste Staatsamt könnten Premier Wladimir Putin und Amtsinhaber Dmitrij Medwedew kandidieren.

Autoren: Markian Ostaptschuk, Jegor Winogradow (dpa, rtr)
Redaktion: Julia Kuckelkorn