Putin und Xi üben Schulterschluss

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges sind der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping zu einem persönlichen Treffen zusammengekommen. Putin dankte China im usbekischen Samarkand für die "ausgeglichene Position", die Peking im Ukraine-Konflikt einnehme. Zugleich verurteilte der Kremlchef "die Provokationen der USA und ihrer Satelliten in der Meerenge vor Taiwan" und angebliche Bestrebungen, eine "unipolare Welt" zu erschaffen. Diese Bemühungen hätten "eine absolut hässliche Form" angenommen und seien "völlig inakzeptabel", sagte Putin.

Nach einem Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August hatte die Volksrepublik demonstrativ Großmanöver in der Region abgehalten, um ihren Anspruch auf eine - notfalls auch gewaltsame - Wiedervereinigung mit der Inselrepublik zu untermauern. Die USA, die Taiwan militärische Ausrüstung liefern, schickten wiederum Kriegsschiffe durch die Taiwan-Straße.

"Als Großmächte zusammenarbeiten"

Xi nannte Putin einen "alten Freund" und erklärte, China wolle "Stabilität und positive Energie" in eine Welt bringen, die von sozialen Turbulenzen erschüttert werde. Sein Land sei bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten und gemeinsam die Rolle von "Großmächten" auszufüllen. Beide Politiker sprachen am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) miteinander. Es war ihre erste persönliche Begegnung nach der Eröffnung der Olympischen Winterspiele Anfang Februar in Peking.

Seit dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar und den damit verbundenen westlichen Sanktionen versucht Russland, seine Beziehungen zu asiatischen Ländern auszubauen, allen voran China. Peking hat die russische Invasion in der Ukraine zu keinem Zeitpunkt verurteilt und stattdessen die westlichen Sanktionen gegen Moskau sowie Waffenlieferungen an Kiew kritisiert. Die Volksrepublik vermeidet direkte Verstöße gegen internationale Strafmaßnahmen, um nicht selbst zur Zielscheibe zu werden, bezieht aber beispielsweise mehr Energie aus Russland, seit der Westen dessen Lieferungen teilweise blockiert.

Während die einstige Sowjetunion die weltweit führende kommunistische Macht war, hat China das heutige Russland an ökonomischer Kraft längst hinter sich gelassen, so dass Moskau in einer etwaigen Allianz eher die Rolle eines Juniorpartners zukäme. In der Vergangenheit war das Verhältnis beider Staaten jedoch auch von Rivalitäten geprägt.

Moskau und Teheran stellen Abkommen in Aussicht

Putin traf in Samarkand ebenfalls den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. Er betonte, die Zusammenarbeit beider Länder entwickele sich "positiv", und versprach, "alles" dafür zu tun, um den Iran als ständiges Mitglied in die SCO zu integrieren. Die Arbeiten an einem neuen Vertrag zwischen Moskau und Teheran über die strategischen Beziehungen seien fast abgeschlossen, so Putin.

Raisi hob hervor, die Kooperation werde sowohl Russland wie auch den Iran stärker machen. Beide Länder werden vom Westen sanktioniert - Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine, die Islamische Republik wegen ihres Nuklearprogramms, das nach westlichen Befürchtungen die Entwicklung einer Atombombe zum Ziel haben könnte.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit war 2001 als politisches und wirtschaftliches Gegengewicht zu westlichen Institutionen gegründet worden. Der SOC gehören China, Russland, die vier zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan sowie Indien und Pakistan an. Der Iran, der 2008 einen Antrag auf ständige Mitgliedschaft stellte, hat bislang einen Beobachterstatus inne.

jj/hf (dpa, afp, rtr)