Rechtspopulisten treffen sich in Mailand
18. Mai 2019
Seiner Einladung folgten auch der AfD-Politiker Jörg Meuthen und die französische Rechtspopulistin Marine le Pen. Insgesamt waren Politiker von zehn rechten Parteien in Mailand vertreten.
Meuthen will nach der Europawahl gemeinsam mit Salvini und Le Pen eine rechte "Superfraktion" im "ungeliebten" EU-Parlament bilden. Erklärtes Ziel ist, eine engere Zusammenarbeit der Europäischen Union zu stoppen und Nationalstaaten zu stärken. Salvini hat für die Rechtsallianz das Ziel ausgegeben, im Europaparlament stärkste Fraktion zu werden. In Umfragen liegt die neue Gruppierung derzeit bei etwa zehn Prozent der Mandate; doch könnten sich weitere Parteien anschließen.
Ohne Strache
Nicht so ganz in den rechtspopulistischen Jubelnachmittag passte die Videoaffäre bei der österreichischen Partnerpartei FPÖ. Der österreichische Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte am Samstag seinen Rücktritt erklärt, weil ein heimlich aufgenommener Film seine Käuflichkeit im Wahlkampf 2017 nahelegt.
Der Absturz Straches konnte der guten Laune der anderen Rechtspopulisten keinen Abbruch tun. Für Marine Le Pen war Straches Dilemma eine Angelegenheit der FPÖ. Überrascht war Le Pen jedoch über den Zeitpunkt der Veröffentlichung des zwei Jahre alten Videos wenige Tage vor der Europawahl.
Strache-Video ist kein Problem
Auch für die AfD hat die Videoaffäre keine Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit der FPÖ. "Die FPÖ ist uns ein enger Partner", sagte AfD-Chef Jörg Meuthen in Mailand. Er werde der österreichischen Partei nun nicht "in den Rücken fallen" auf Grund einer "singulären Angelegenheit", sagte Meuthen. Er räumte ein, dass Straches Rücktritt "in dieser Situation vermutlich angezeigt war". Er kenne das in Rede stehende Video noch nicht und müsse es erst analysieren. "Und damit ist es dann aber auch gut", sagte der AfD-Chef.
cgn/se (ap, afp, dpa)