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Reformen ohne Castro

20. März 2008

Einen Monat nach Amtsantritt hat die kubanische Regierung von Raúl Castro bekräftigt, an Reformmaßnahmen zu arbeiten. In der Diskussion: mehr Reisefreiheit, mehr Informationsfreiheit und Produktionsfreiheit für Bauern.

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Der kubanische Kleinbauer Lazaro Gonzales (l), seine Frau Lily und Estebal (r), Helfer auf dem Hof des "Chiche" wie Gonzales von seinen Freunden genannt wird, stehen auf dem Archivbild vom 12. Januar 1997 vor einer Herde Rindern in Valle del Peru. (Quelle: COLORplus)
Dürfen Bauern bald nach Bedarf produzieren?Bild: picture-alliance/ dpa

Bei einer Konferenz mit Exilkubanern in Havanna sagte Außenminister Felipe Pérez Roque am Mittwoch (Ortszeit) (19.03.2008), die Regierung denke unter anderem über Erleichterungen für Besuche bei im Ausland lebenden Familienangehörigen nach. Nach den Worten von Eliades Acosta, Kultursekretär im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, wird auch erwogen, alle "obsoleten Einschränkungen" aufzuheben. Beide Politiker nannten allerdings keine weiteren Details.

Lockerungen sollen schrittweise kommen

Benutzer des Worldwide-Web in einem Internet-Café in Havanna. (Quelle: AP, Archivbild, 7.09.2001)
Computer bald in kubanischen Läden zu kaufen?Bild: picture-alliance/ dpa

Bereits vor einigen Tagen waren ausländischen Medien Berichte der Regierung zugespielt worden, in denen von Absichten die Rede war, den Kubanern den bisher eingeschränkten Kauf von Computern und elektrischen Geräten schrittweise zu erlauben. Auch wurde bereits über eine Flexibilisierung der Migration, die Erlaubnis von Reisen und den freien Zutritt der Einheimischen zu den internationalen Hotels in Kubas Ferienregionen spekuliert.

Als besonders wichtig für die Beseitigung von Versorgungsengpässen gilt die Absicht der Regierung, den Bauern die Möglichkeit zu geben, die Lebensmittelproduktion zu erhöhen. "Keine Frage bleibt außen vor, alle (Maßnahmen) werden von den entsprechenden Institutionen untersucht", sagte Acosta.

Komliziert und teuer: Die Ausreisebedingungen

Raúl Castro in Siegerpose (Quelle: AP, 24.02.2008)
Bringt Raúl Castro mehr Freiheit?Bild: AP

Kubas Präsident Raúl Castro hatte in seiner Antrittsrede am 24. Februar Maßnahmen angekündigt, die den Kubanern die Bewältigung des Alltags erleichtern sollen. So benötigen Kubaner für eine Reise ins Ausland nicht nur ein Visum des Gastlandes, sondern auch eine Ausreisegenehmigung. Außerdem müssen sie eine Einladung beibringen und 400 Dollar zahlen - angesichts des durchschnittlichen Monatslohns in Höhe von umgerechnet rund 15 Dollar für die meisten eine unerschwingliche Summe. (vem/dpa)