Ringen um irische Krise
17. November 2010
Nachdem EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy von einer Überlebenskrise nicht nur des Euro, sondern der Europäischen Union überhaupt gesprochen hatte, warnten andere EU-Vertreter nun eher vor einer Überdramatisierung der Lage. Entscheidend ist die Botschaft der Finanzminister an Irland, dass der Rettungsfonds für den Fall einer akuten Krise bereitsteht. Und das könne sehr schnell gehen, sagt der Chefverwalter des Rettungsfonds, Klaus Regling.
“Wenn die Bitte um finanzielle Unterstützung kommt, wäre es möglich, innerhalb von fünf bis acht Werktagen erhebliche Geldmengen aufzutreiben.“ Wie viel genau, hänge natürlich vom Finanzbedarf ab. Doch ob der Rettungsmechanismus wirklich für Irland aktiviert wird, ist weiterhin offen. Die Gespräche zwischen Vertretern der EU, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds mit der irischen Regierung laufen auf Hochtouren.
Noch keine Beteiligung privater Gläubiger
Die Banken haben natürlich ein besonderes Interesse an einer Lösung. Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann warnte am Mittwoch (17.11.2010) am Rande des Ministerrats in Brüssel, die Krise könne andere Staaten “anstecken“. Das müsse man “mit allen Mitteln“ verhindern und "alles tun, um jedes Land, das in Schwierigkeiten kommt, aufzufangen.“
Hintergrund der Äußerung ist, dass die Banken als Gläubiger um Kreditausfälle fürchten. Wenn es nach der deutschen Regierung geht, sollen in Zukunft bei einer Rettungsaktion auch private Gläubiger herangezogen werden und nicht nur die Steuerzahler. Doch die Worte von Jean-Claude Juncker, dem Präsidenten der Eurogruppe, dürften Ackermann beruhigen. Im Falle Griechenlands, Portugals und Irlands werde es bis Mitte 2013 keinerlei Beteiligung privater Gläubiger geben, so Juncker.
“Druck? Eine Frage der Interpretation“
In den vergangenen Tagen gab es immer wieder Gerüchte, manche Euro-Staaten und vor allem die Wackelkandidaten Portugal und Spanien forderten Irland geradezu auf, unter den Rettungsschirm zu gehen. Dies solle die Märkte beruhigen. Als Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble gefragt wurde, ob tatsächlich Druck im Spiel sei, druckste er ein wenig herum. Das sei doch wohl eher Solidarität als Druck, wenn man den Rettungsmechanismus bereithalte. “Aber natürlich ist auch klar: Keiner handelt nur für sich alleine". Ob man das als Unterstützung, als Solidarität, als Versicherung oder als Druck verstehe, sei eine Frage der Interpretation. Das überließ Schäuble dann dem Übersetzungsdienst der EU. Aber auch wenn man in diesem Fall ganz ohne Übersetzungsdienst auskam - ein Dementi war das jedenfalls nicht.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Sabine Faber