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Ringen um Lösung im Atomkonflikt

8. November 2013

Im Atomstreit mit dem Iran, der die internationale Politik seit Jahren in Atem hält, zeichnet sich möglicherweise ein Durchbruch ab. Die westlichen Außenminister sind in die Verhandlungen in Genf eingestiegen.

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US-Außenminister Kerry in Genf (Foto: picture-alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Genf: Einigung mit Iran in greibarer Nähe

Spätestens die Ankunft von US-Außenminister John Kerry in der Schweizer Konferenzstadt (Artikelbild) machte deutlich, dass es bei den Verhandlungen der sogenannten fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5 plus 1) mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm Fortschritte gibt. Zwar betonte Kerry bei seiner Ankunft in Genf, es gebe noch keine Übereinkunft, gleichzeitig verschob der US-Chefdiplomat aber geplante Reisen nach Algerien und Marokko.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Laurent Fabius und Willam Hague, reisten nach Genf. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte sein Kommen für diesen Samstag an. Westerwelle erklärte: "Die Atomverhandlungen mit Iran sind jetzt in einer wichtigen Phase. Wir wollen in Genf gemeinsam darauf hinarbeiten, eine Verständigung auf den Weg zu bringen." Der britische Premierminister David Cameron erklärte nach einem Telefonat mit Frankreichs Präsident François Hollande, die Gespräch böten "die Gelegenheit, wirklichen Fortschritt zu erzielen". Bereits am Donnerstag hatte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif dem US-Sender CNN gesagt, er halte eine Übereinkunft in den Verhandlungen für möglich.

Außenminister Westerwelle bei der Ankunft in Genf
Außenminister Westerwelle bei der Ankunft in Genf (Foto: picture-alliance/dpa)Bild: picture-alliance/dpa
Atomanlagen im Iran (DW-Grafik: Barbara Scheid)
Atomanlagen im Iran

Die internationale Staatengemeinschaft verdächtigt den Iran seit langem, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der UN-Sicherheitsrat und die westlichen Staaten haben eine Reihe von Sanktionen verhängt, die die Wirtschaft des Iran zunehmend in massive Schwierigkeiten bringen. Teheran bestreitet, nach der Bombe zu streben und beharrt auf seinem Recht der friedlichen Nutzung der Kernenergie.

Auf dem Verhandlungstisch in Genf liegen nach Agenturberichten Grundzüge einer Übergangslösung. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden. In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen arbeitet.

Unterdessen haben die Verhandlungen mit dem Iran zu einem offenen Streit zwischen Israel und den USA geführt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt ein Zwischenabkommen mit dem Iran kategorisch ab. Nach Korrespondentenberichten kam es deshalb zu einer Kontroverse mit Kerry, bevor dieser von Israel nach Genf flog. Der US-Außenminister habe einen Presseauftritt auf dem Flughafen kurzfristig abgesagt, um einen öffentlichen Streit zu vermeiden, schrieb die israelische Zeitung "Haaretz". Netanjahu betonte, Israel werde sich an keinerlei internationale Vereinbarungen gebunden fühlen und alles Nötige zum eigenen Schutz unternehmen. Ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama wies die israelische Kritik zurück.

wl/det (dpa, afp, rtr)