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"Iran kann sich nicht in Isolation entwickeln"

4. Januar 2015

Der iranische Präsident Rohani wünscht sich weniger Einfluss des Staates auf die Wirtschaft und mehr ausländische Investitionen. Er verspricht sich davon auch eine Erleichterung der Atomverhandlungen.

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Iranischer Präsident Hassan Rohani (Foto: Isna)
Bild: Isna

Rohani warb für ein Ende der jahrzehntelangen wirtschaftlichen Isolation des Iran. "Das Land kann sich nicht in der Isolation entwickeln", sagte er auf einer Konferenz in Teheran. Die Rede wurde auch im Fernsehen übertragen.

Eine Stärkung der iranischen Wirtschaft führe über direktere Beziehungen zur Außenwelt, insbesondere über ausländische Investitionen. "Aber das bedeutet nicht, dass wir unsere Prinzipien und Ideale aufgeben müssen", fügte der Staatschef der Islamischen Republik hinzu.

Ausländische Investoren sind keine Bedrohung mehr

Außerdem wünscht sich Rohani eine Beschränkung des staatlichen Einflusses auf die Ökonomie. Die iranische Wirtschaft müsse von der Monopolisierung durch den Staat befreit werden und sich dem Wettbewerb stellen, sagte der als pragmatisch geltende Politiker.

"Die Zeiten, in denen man gesagt hat, dass ausländische Investoren die Unabhängigkeit des Landes bedrohen, sind längst vergangen, heute gilt das Gegenteil", meinte Rohani vor rund 1500 Wirtschaftsfachleuten, unter ihnen der Wirtschaftsminister und der Chef der iranischen Zentralbank. Eine Stärkung der iranischen Wirtschaft habe auch den Vorteil, dass dann einfacher mit dem Ausland verhandelt werden könne.

Atomverhandlungen sollen Brücke schlagen

In seiner Ansprache rechtfertigte Rohani die vor gut einem Jahr begonnenen Atomgespräche mit der 5+1-Gruppe, der die fünf UN-Vetomächte und Deutschland angehören. "Niemand verhandelt über Grundsätze. Die Verhandlungen sollen eine Brücke zwischen ihren und unseren Forderungen bauen", sagte er.

Der Iran pocht auf sein Recht, ein eigenes ziviles Atomprogramm zu unterhalten, und sträubt sich gegen die Verringerung seiner Zentrifugen zur Anreicherung von Uran. Die Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe hatte Teheran im November 2013 aufgenommen, eine nächste Verhandlungsrunde soll am 15. Januar in Genf beginnen.

Ziel ist es, die internationalen Sanktionen gegen den Iran zu lockern, wenn das Land im Gegenzug sein Atomprogramm beschränkt. Damit soll garantiert werden, dass der Iran keine Atomwaffen herstellen kann. Das Land verhandelt offenbar unter dem Druck seiner schwächelnden Wirtschaft, die auch unter den Sanktionen und dem sinkenden Ölpreis leidet.

gri/kle (afp, rtr)