EU-Russland-Gipfel
1. Juni 2010
Die Jahre unter Präsident Wladimir Putin waren Jahre der Konfrontation zwischen der EU und Russland. Putins Nachfolger Dmitri Medwedew dagegen hat mehrfach Reformen nicht nur in der Wirtschafts-, sondern auch in der Gesellschaftspolitik angekündigt. Die EU vermisst zwar nach wie vor Resultate, aber sie weiß den verbalen Kurswechsel durchaus zu schätzen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sieht Russland "an einer Weggabelung". Medwedews Ziel, die russische Wirtschaft zu modernisieren und dabei auch die Zivilgesellschaft zu beteiligen, sei "eine bedeutsame Entwicklung. Wir wollen Russlands Partner bei der Modernisierung sein."
"An uns liegt es nicht"
Beide Seiten haben auf dem EU-Russland-Gipfel am Dienstag (01.06.2010) mehr Zusammenarbeit versprochen, gerade in der Krise. Doch greifbare Ergebnisse hat dieser 25. Gipfel nicht gebracht. Russland hatte zum Beispiel gehofft, die EU würde die Visumpflicht für russische Bürger abschaffen. Bereits für mehrere Staaten des westlichen Balkan gilt Visumfreiheit.
Doch die Hoffnung war vergeblich - die Visumpflicht bleibt bestehen. Medwedew schien enttäuscht, zeigte aber auch Verständnis. "An uns liegt es nicht. Wir haben es natürlich leichter, weil wir ein Land sind, während die EU aus 27 Ländern besteht", sagte er. Mehrere EU-Staaten befürchten, dass die Visumfreiheit missbraucht werden könnte. Das war bereits ein Problem bei den Staaten des Westbalkans. Die Abschaffung der Visumpflicht dürfte daher noch länger auf sich warten lassen.
Neue Offenheit
Van Rompuy scheute sich nicht, die gegenseitigen Probleme auf dem Gipfel anzusprechen. Bei den Menschenrechten habe es zwar Fortschritte gegeben, "aber die Situation für die Verteidiger der Menschenrechte und für Journalisten in Russland gibt der gesamten europäischen Öffentlichkeit Anlass zu großer Sorge", sagte er.
Medwedew ging darauf nicht ein, hörte sich aber mit ruhiger Miene die Kritik an, die auch den angeblichen Protektionismus und das russische Verhalten im Zusammenhang mit Georgien betraf. Die wichtigste Veränderung im Verhältnis zwischen der EU und Russland scheint in einer entspannteren Atmosphäre zu liegen.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Kuckelkorn