Putin deutet Ende des Syrien-Einsatzes an

Der russische Präsident Putin geht von einem baldigen Ende des Militäreinsatzes in Syrien aus. Dies erkärte Putin laut Kreml bei einem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Urlaubsort Sotschi am Schwarzen Meer. Putin habe Assad für die "Ergebnisse im Kampf gegen Terrorgruppen gratuliert", hieß es. Syrien nähere sich dem "finalen, unvermeidbaren Sieg über die Terroristen".

"Es ist noch ein weiter Weg, bis wir einen vollständigen Sieg über die Terroristen errungen haben", sagte Putin. "Aber soweit es den gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus auf dem Territorium Syriens betrifft, kommt der Militäreinsatz jetzt tatsächlich zu einem Ende." Nun gehe es darum, politische Prozesse einzuleiten.

Er sei erfreut, die Bereitschaft von Assad zu sehen, mit jedem zusammenzuarbeiten, der bereit sei, Frieden aufzubauen und Lösungen zu finden, sagte Putin weiter. Bislang seien große Erfolge erzielt worden, sowohl auf dem Schlachtfeld als auch auf politischen Gebiet. Viele Gebiete in Syrien seien von Terroristen befreit worden, und Zivilisten, die aus diesen Gegenden hätten flüchten müssen, könnten nun zurückkehren.

 

Putin will im Laufe des Tages mit US-Präsdident Donald Trump telefonieren. Am Mittwoch empfängt er dann den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den iranischen Staatschef Hassan Ruhani zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt in Sotschi.

Iran: Terrormiliz IS in Syrien und im Irak endgültig besiegt 

Nach Einschätzung des Irans ist die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sowohl in Syrien als auch in Irak inzwischen endgültig besiegt. "Die teuflische Herrschaft des IS ist beendet", zitierten alle iranischen Medien Ghassem Sulejmani, Kommandeur der Al-Ghods Einheit der Revolutionsgarden, die in den vergangenen Jahren im Kampf gegen den IS eingesetzt worden war. Dies sei ein historischer Sieg für die Regierungen und Völker des Iraks und Syriens sowie den Iran, hieß es in einem Schreiben Ghassems an Irans obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei. "Ich gratuliere allen, die am Kampf gegen diese Gruppe beteiligt waren, die außer Mord, Brutalität und Zerstörung nichts kannte", sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani. Den Hauptanteil an diesem historischen Sieg hätten die Menschen im Irak und in Syrien, "aber auch der Iran hat mitgeholfen". Daher sei dies auch für Teheran ein großer Erfolg, so der Präsident. Nach den Worten Ruhanis war der militärische Sieg auch das Ergebnis erfolgreicher Diplomatie. Die Verhandlungen der russischen, türkischen und iranischen Diplomaten über den Syrien-Konflikt in der kasachischen Hauptstadt Astana hätten diesbezüglich eine enorm wichtige und konstruktive Rolle gespielt.

Bemühungen um Deeskalation

Russland, die Türkei und der Iran bemühen sich seit Jahresbeginn gemeinsam um eine Deeskalation im syrischen Bürgerkrieg. Bei einer Reihe von Gesprächen im kasachischen Astana wurde die Einrichtung sogenannter Deeskalationszonen vereinbart, in denen regionale Waffenruhen zwischen Rebellen und Regierungstruppen gelten.

Während Russland und der Iran Assad unterstützen, steht die Türkei auf Seiten der Rebellen. Seit vergangenem Jahr haben sich die Türkei und Russland aber deutlich angenähert, und Putin und Erdogan treffen sich regelmäßig zu Gesprächen. Für die Türkei liegt die Priorität in Syrien auch nicht mehr auf dem Sturz Assads, sondern auf einem Zurückdrängen der Kurden.

In dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien wurden insgesamt bereits mehr als 330.000 Menschen getötet und Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Der Konflikt begann im März 2011 mit friedlichen Protesten gegen Staatschef Assad. Inzwischen kämpft eine Vielzahl von Rebellengruppen gegen die von Russland unterstützten syrischen Streitkräfte und teilweise auch gegeneinander.

stu/as (afp, dpa, rtr)