Unabhängiges Südossetien?
13. November 2006
Wie schon 1992 stimmte die Bevölkerung der von Georgien abgespaltenen Region Südossetien bei einem Referendum nach offiziellen Angaben fast einhellig für die Unabhängigkeit. Die Wahlleitung in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali nannte am Montag (13.11.2006) eine Zustimmung von 99 Prozent. Zudem sei der Präsident der Region, Eduard Kokojty, mit 96 Prozent der Stimmen wieder gewählt worden, meldete die Nachrichtenagentur Interfax. Die Beteiligung lag nach Angaben der regionalen Wahlkommission bei 95 Prozent.
Referendum war "unnötig und ungerecht"
Die Volksabstimmung wurde nicht nur von Georgien, sondern auch international abgelehnt. Das Referendum werde die Spannungen in der Region nur erhöhen, warnte die NATO bereits am Samstag. Zuvor hatten bereits die USA und die EU angekündigt, dass sie das Referendum ignorieren würden.
Der Generalsekretär des Europarats, Terry Davis, nannte die Abstimmung am Montag "unnötig, nicht hilfreich und ungerecht". Sie habe "in keiner Weise zu einer politischen und friedlichen Lösung" des Konflikts beigetragen. Die Abstimmung sei schon deswegen ohne jede Bedeutung, weil die georgischstämmigen Bewohner von der Wahl ausgeschlossen worden seien. Das erste Referendum 1992 war ebenfalls international nicht anerkannt worden.
Miese Stimmung zwischen Russland und Georgien
Da die internationale Gemeinschaft das Referendum nicht anerkennt, wird es zunächst keine praktischen Auswirkungen haben. Allerdings forderte Russland als Schutzmacht Südossetiens, das Votum für die Unabhängigkeit ernst zu nehmen. Parlamentarier in Moskau warnten den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili davor, den Separatistenkonflikt gewaltsam lösen zu wollen.
Die Abstimmung hat die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Georgien und Russland weiter verschlechtert. Beobachtern zufolge könnte Russland das Referendum als Druckmittel gegenüber Georgien benutzen und damit drohen, die abtrünnige Teilrepublik Südossetien anzuerkennen. Südossetien hatte sich 1992 nach einem mit russischer Unterstützung geführten Krieg von Georgien losgesagt. Sowohl Russland als auch Georgien gehören zu dem 46 Mitgliedsländern des Europarats.
Neuer Auftrieb für Separatisten?
Experten befürchten nun, dass durch das Referendum in Südossetien auch andere separatistische Bewegungen in der Kaukaus-Region Auftrieb erhalten. So kündigte in Abchasien, das sich ebenfalls von Georgien losgesagt hat, Präsident Sergej Bagapsch an, auch er werde die Selbstständigkeit seiner Region notfalls mit einem Referendum untermauern.
Darüber hinaus signalisierte Russland, das Schicksal der nach Unabhängigkeit strebenden serbischen Provinz Kosovo könne als Präzedenzfall dienen. Über die Zukunft des Kosovos finden seit Monaten Verhandlungen unter Leitung der Vereinten Nationen statt. (ana)