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Waffenstillstand befohlen

7. August 2008

Georgische Soldaten dürfen ab sofort keine Schüsse aus Südossetien mehr erwidern. Mit dem Befehl versucht Präsident Michail Saakaschwili der Gewalt im Konflikt um die abtrünnige Region Einhalt zu gebieten.

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Georgischer Soldat beobachtet südossetische Rebellen im Schutz von Sandsäcken
Neuer Befehl:<br>Nur gucken - nicht schießenBild: AP

Es sei ihm zwar schwergefallen, aber er habe den Waffenstillstand für die Truppen seines Landes angeordnet, sagte Saakaschwili am Donnerstag (07.08.2008) in einer Fernsehansprache. Es gebe bereits viele Tote und Verletzte. "Keiner sollte uns als Aggressor hinstellen", fügte er hinzu. Die Führung in Tiflis betonte, der einseitige Waffenstillstand sei ein Zeichen für Georgiens Bereitschaft, den Konflikt friedlich zu lösen.

Bei schweren Feuergefechten waren in der vergangenen Nacht in der georgisch-südossetischen Konfliktzone wieder mindestens 20 Menschen verletzt worden. Nach unbestätigten Medienberichten wurden bei den Auseinandersetzungen in den vergangenen Tagen insgesamt mehr als 20 Georgier getötet.

Gegenseitige Schuldzuweisungen und keine Lösung

Georgische Soldaten vor einem Schutzwall in Südossetien (Quelle: AP)
Dürfen nicht mehr zurückschießen: Georgische Soldaten in SüdossetienBild: AP

In Tiflis scheiterten am Donnerstag Gespräche zwischen dem russischen Sonderbeauftragten Juri Popow und Georgiens Integrationsminister Temur Jakobaschwili. Russland und die international nicht anerkannte Führung in Südossetien hatten Georgien mit Blick auf die jüngste Eskalation der Gewalt "Provokationen und Kriegstreiberei" vorgeworfen. Georgien gab dagegen seinerseits Südossetien die Schuld an den schwersten Gefechten seit Jahren.

Gleichwohl bot Präsident Saakaschwili der russischen Regierung weitere Verhandlungen an. Er erneuerte sein Angebot, Südossetien "weitreichende Autonomie" einzuräumen. Das von Georgien abtrünnige Südossetien wird von Russland unterstützt. Georgien wirft Russland vor, die Region annektieren zu wollen.

Droht ein Bürgerkrieg in der Konfliktregion?

Geographische Darstellung der Konfliktregion (Quelle: DW-Archiv)
Südossetien liegt im Norden Georgiens

Die Führung in Südossetien kritisierte, westliche Verbündete Georgiens und die Ukraine hätten Tiflis in den vergangenen Jahren mit 400 Panzern und mit gepanzerten Fahrzeugen, Artilleriewaffen und Dutzenden Kampfhubschraubern ausgestattet. Von Georgien aus hätten sich am Donnerstag Militärkolonnen mit mindestens 200 Soldaten auf Südossetien zubewegt, meldeten russische Agenturen unter Berufung auf Augenzeugen und Reporter.

Südossetien hatte in den vergangenen Tagen mehrere tausend Menschen in benachbarte russische Regionen in Sicherheit gebracht, unter ihnen hunderte Kinder. Beobachter äußerten die Befürchtung eines neuen Bürgerkriegs. Die ebenfalls abtrünnige Region Abchasien versetzte ihre militärischen Einheiten in Gefechtsbereitschaft, um im Fall eines Krieges Südossetien zu unterstützen.

Die Europäische Union forderte die Konfliktparteien in einer Erklärung des französischen Ratsvorsitzes zur größtmöglichen Zurückhaltung auf. Die EU sei "sehr besorgt" über die bewaffneten Zwischenfälle, hieß es. Alle an dem Konflikt beteiligten Parteien sollten "jede Eskalation vermeiden und einen direkten Dialog aufnehmen, die einzige Möglichkeit, um die Krise dauerhaft zu lösen". (gri)

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