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Weg frei für Samak

20. Januar 2008

Die Partei des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra hat sich mit fünf kleineren Parteien auf die Bildung einer Koalition verständigt. Damit ist der Weg frei für Samak Sundaraveja als Regierungschef.

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Der wahrscheinliche neue Regierungschef Samak Sundaravej
Der wahrscheinliche neue Regierungschef Samak SundaravejBild: AP

Thailand soll künftig aus einer Sechs-Parteien-Koalition unter Führung der bei der Parlamentswahl siegreichen Partei der Volksmacht (PPP) regiert werden. Die Koalition verfügt über eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit von mehr als 300 der 480 Parlamentssitze, wie der PPP-Vorsitzende Samak Sundaravej am Samstag (19.1.2008) bei der Vorstellung der Koalition auf einer Pressekonferenz in Bangkok sagte. Beobachter erwarten, dass Samak zum Ministerpräsidenten gewählt wird.

"Lange gedauert"

Der 72-jährige Samak dankte den beteiligten Parteien für die Bereitschaft, das Land aus der Krise zu führen. "Es hat lange gedauert hier anzukommen", sagte Samak vor Journalisten. Die PPP unterstützt den gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Die Regierung soll nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Montag ihr Amt antreten.

Zurück im Geschäft? Thaksin Shinawatra (2006)
Zurück im Geschäft? Thaksin Shinawatra (2006)Bild: AP

Der Oberste Gerichtshof in Thailand hatte die Parlamentswahl vom 23. Dezember am Freitag (18.1.2008) für gültig erklärt und damit den Weg für die Bildung der neuen Regierung freigemacht. Die Entwicklung wird von Beobachtern als Rückschlag für die Streitkräfte gewertet, die Thaksin vor 16 Monaten durch einen gewaltlosen Militärputsch während eines Auslandsaufenthalts stürzten. Sie werfen ihm Korruption und Machtmissbrauch vor. Das vom Militär ernannte Verfassungsgericht löste Thaksins Thai-Rak-Thai (Thais-lieben-Thais)-Partei im Mai 2006 wegen "Wahlbetrugs" auf. Mehr als 100 führende Politiker, darunter Thaksin, wurden für fünf Jahre aus politischen Ämtern verbannt.

Im Asyl, in den Schlagzeilen

Thaksin verbrachte seither die meiste Zeit im selbstgewählten Asyl in Großbritannien, beherrscht aber weiter die Schlagzeilen in der Heimat - unter anderem durch den Kauf des britischen Fußballclubs Manchester City. Vergangene Woche kündigte er an, bis April in seine Heimat zurückkehren zu wollen. Der frühere Telecom-Milliardär muss sich dort wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften verantworten. (sams)