Die KSK in Afghanistan
24. Oktober 2012
"Dürftig". Dieser Begriff taucht am Mittwoch (24.10.2012) häufig auf in deutschen Tageszeitungen. Es ist das Adjektiv, zu dem sämtliche Autoren greifen, um zu beschreiben, wie wenig gesicherte Informationen es gibt im Zusammenhang mit der Festnahme eines ranghohen Taliban-Führers in Afghanistan. Bereits am vergangenen Freitag soll diese Festnahme in der Provinz Kundus erfolgt sein. Zunächst drang die Neuigkeit nicht an die Medien, erst Tage später berichtete die "Bild"-Zeitung darüber – und schrieb, an dem erfolgreichen Einsatz seien auch Soldaten des "Kommando Spezialkräfte" (KSK) beteiligt gewesen.
"Dass Elitekämpfer dieser Bundeswehr-Spezialtruppe am Hindukusch stationiert sind, ist bekannt. Mehr aber auch nicht – wie üblich bei KSK-Einsätzen, die einer hohen Geheimhaltungsstufe unterliegen. Entsprechend vorsichtig fiel auch die Stellungnahme von Seiten der Bundeswehr aus. "Es hat in der Provinz Kundus eine von afghanischen Soldaten geführte Operation gegeben. Diese wurde von ISAF-Kräften - darunter auch Deutsche – begleitet", erklärte Oberstleutnant Manfred Baumgartner, Pressesprecher für Afghanistan beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr gegenüber der Deutschen Welle. Die Mutmaßung, dass es sich bei diesen Soldaten um Mitglieder der KSK gehandelt hätte, konnte der Sprecher nicht bestätigen – dementierte sie aber auch nicht.
Auch zur Identität des Festgenommenen hält die Bundeswehr sich bedeckt. "Nach afghanischen, bislang unbestätigten Angaben soll es sich um einen Mullah Abdul Rahman handeln", so Baumgartner. Abdul Rahman ist kein Unbekannter. Er gilt als Schattengouverneur und Lenker der Taliban in Kundus. Und er soll im Herbst 2009 die Entführung von zwei Tanklastern organisiert haben, die der deutsche Oberst Klein dann aus der Luft bombardieren ließ. Bei dem umstrittenen Luftschlag von Kundus wurden mehr als 140 Menschen getötet – die meisten davon Zivilisten. Auch Kinder waren unter den Opfern. Der Vorfall hat in Deutschland das Bild des Afghanistan-Einsatzes nachhaltig erschüttert.
Kundus und Kurnaz: KSK in der Kritik
Auch an diesem Luftangriff in der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 sollen KSK-Soldaten beteiligt gewesen sein. Das geht aus bundeswehr-internen Dokumenten hervor, die beim anschließenden Kundus-Untersuchungsausschuss öffentlich wurden. Die Informations- und Befehlskette, die zur Bombardierung führte, soll "maßgeblich" über einen KSK-Befehlsstand gelaufen sein. Schon zuvor war die Kampftruppe mehrfach in aktive Operationen der NATO eingebunden: So leisteten KSK-Soldaten in mehr als 40 Fällen militärische Aufklärungsarbeit, etwa vor der Schlacht um die Bergfestung Tora Bora, in der die Internationalen Schutztruppen das Versteck des ehemaligen Al-Kaida-Führers Osama bin Laden vermuteten. An wie vielen Kampfeinsätzen das Kommando in Afghanistan insgesamt mitwirkte, ist nicht bekannt.
Die negativen Schlagzeilen im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre waren nicht die ersten für die KSK. Schon drei Jahre zuvor stand die Elitetruppe der Bundeswehr aufgrund der so genannten Kurnaz-Affäre in der Kritik. Der Fall des Deutsch-Türken warf 2006 ein grelles Schlaglicht auf die bis dahin beinahe vollständig im Verborgenen arbeitende Einheit. Damals erhob Kurnaz schwere Vorwürfe gegen das KSK. Er war Ende 2001 im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet als Terror-Verdächtiger festgenommen und danach vier Jahre lang im US-Gefangenenlager Guantanamo festgehalten worden. Vor seiner Überstellung nach Kuba, so behauptete Kurnaz, sei er noch in Afghanistan von deutschen KSK-Soldaten verhört und misshandelt worden. Ein eigens eingesetzter Untersuchungsausschuss kam im Jahr 2008 zu dem Ergebnis, dass eine solche Misshandlung weder bestätigt noch widerlegt werden könne. Der Fall hatte jedoch ein solches Medienecho ausgelöst, dass die absolute Geheimhaltung von KSK-Einsätzen in Afghanistan nicht mehr aufrechterhalten werden konnte.
Spezialeinheit für den Kampfeinsatz
Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr ist eine noch relativ junge Einheit der deutschen Streitkräfte. In den 1990er Jahren wuchs der Druck der NATO auf ihre Bündnispartner, Kapazitäten für so genannte Out-of-Area Einsätze aufzubauen, also für Missionen außerhalb des Bündnisgebietes. Konkreter Anlass für die Einrichtung einer solchen "robusten Einsatztruppe" war der Bürgerkrieg in Ruanda. Als dort im Jahr 1994 deutsche Staatsbürger evakuiert werden sollten, musste die Bundesregierung einsehen, dass es in Deutschland keine Einheit gab, die in der Lage gewesen wäre, eine solche Operation durchzuführen. Stattdessen wurden die Zivilisten von belgischen Spezialkräften außer Landes gebracht. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kurz darauf den Weg für die Errichtung einer solchen Spezialeinheit freigemacht hatte, wurde das KSK 1996 aus der Taufe gehoben. Insgesamt rund 1100 Mann stark, kam der Verband seither nicht nur in Afghanistan, sondern unter anderem auch im Kongo sowie bei der Verfolgung von Kriegsverbrechern im ehemaligen Jugoslawien zum Einsatz.
Einsätze in der rechtlichen Grauzone
Zu den Hauptaufgaben des KSK gehören ausdrücklich so genannten "Operationen gegen irreguläre Kräfte" – wie jetzt beispielsweise die Festnahme des Taliban-Kommandeurs in Kundus. Meist sind es kleine, gut ausgebildete Teams, die schnell und gezielt ihre Aufgabe wahrnehmen und sich dann auch schnell wieder zurückziehen sollen. Neben der militärischen Aufklärungsarbeit haben der Schutz deutscher Einrichtungen und Personen im Ausland und die Rettung und Befreiung von Soldaten und Zivilisten höchste Priorität – zur Not auch mit Waffengewalt. Die konkreten KSK-Operationen unterliegen dabei fast immer einer hohen Geheimhaltung, um die Sicherheit der Beteiligten und der Missionsziele nicht zu gefährden.
Verfassungsrechtlich birgt diese hohe Geheimhaltung jedoch auch einige Probleme. Denn das KSK operiert seit mittlerweile 16 Jahren in einer rechtlichen Grauzone. Über seine tatsächlichen Aufgaben und Einsätze äußert sich die Bundesregierung nicht, auch nicht gegenüber dem deutschen Bundestag, obwohl sie nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz von 2004 dazu verpflichtet wäre. Grobe Informationen erhalten nur die fünf Obleute der verschiedenen Bundestagsfraktionen im Verteidigungsausschuss – und auch das oftmals nur im Nachhinein. Dabei unterliegen aber auch sie gegenüber ihrer eigenen Fraktion einer strengen Geheimhaltungspflicht. Einer dieser Obleute ist Omid Nouripour. "Die Rolle der Spezialkräfte kann nicht der vollen Transparenz unterliegen", erklärt der Grünen-Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit der DW. Das liege in der Natur der Sache. "Auf der anderen Seite ist das natürlich sehr ärgerlich, wenn ich als Parlamentarier aus der Zeitung erfahre, was da alles passiert ist." Deutschland besitze noch immer eine Parlamentsarmee, und da habe die Bundesregierung einfach "die Verpflichtung, das Parlament über solche gravierenden Vorgänge zu informieren."