Schavan denkt nicht an Rückzug

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) gibt sich in der Debatte um ihre Doktorarbeit trotzig. "Ich möchte Ministerin bleiben über die Bundestagswahl hinaus", kommentierte sie Berichte, wonach sie wegen des Plagiatsverfahrens einen Rücktritt erwägt. Für die ersten Monate des neuen Jahres kündigte die Ministerin eine "Bildungsreise zu vielen interessanten Standorten der Bildungsrepublik Deutschland" an. Sie wolle dabei "Impulse aufnehmen für unsere Politik der nächsten Wahlperiode", sagte die CDU-Politikerin der Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe).

"Nach bestem Wissen und Gewissen"

Für die SPD ist das offenbar undenkbar, sollten sich die Vorwürfe gegen die Ministerin bestätigen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht Schavan dann als nicht mehr tragbar an. "Wenn sie das wissenschaftliche Handwerk nicht ordnungsgemäß ausgeübt hat, muss sie Konsequenzen ziehen", sagte Nahles der Zeitung "Bild am Sonntag".

Doch die Ministerin wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe erneut zurück, sie habe in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit "Person und Gewissen" Textpassagen von anderen Autoren unsauber übernommen. "Ich habe meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen erstellt", sagte sie dem Blatt. Sie erfahre "ungewöhnlich viel Ermutigung und Unterstützung in der Wissenschaft, der Politik und einer breiten Öffentlichkeit".

Prüfungsverfahren zum Titelentzug empfohlen

Zuvor war bekannt geworden, dass der Promotionsausschuss der Universität Düsseldorf ein Prüfungsverfahren zum Entzug des Doktortitels empfiehlt. Die Empfehlung des Ausschusses zur Eröffnung eines solches Verfahrens sei einstimmig mit sieben zu null gefallen, meldete der "Spiegel" vorab aus seiner Weihnachtsausgabe. Das Gremium verzichtete demnach auch darauf, zusätzlich zur Expertise seines Vorsitzenden weitere Gutachten einzuholen.

Die Expertise hatte Stefan Rohrbacher, Professor für Jüdische Studien, erstellt. Laut "Spiegel" stellte er bei Schavan "eine leitende Täuschungsabsicht" fest. Rohrbacher steht dem Promotionsausschuss vor, dessen Mitglieder teilweise auch im Fakultätsrat sitzen. Dieser soll sich am 22. Januar mit der Frage befassen, ob das Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels eröffnet wird.

Ministerin verlangt Diskretion

Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Unionskreise berichtet, Schavan habe intern bereits die Frage aufgeworfen, ob sie Ministerin bleiben könnte, sollte die Universität ein Verfahren eröffnen. Das Bundesbildungsministerium dementierte sofort. "Da ist nichts dran", sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd.

Schavan erinnerte im Gespräch mit der "Welt" daran, dass zu einem fairen Verfahren auch Diskretion gehöre. "Deshalb habe ich in der Öffentlichkeit im Wesentlichen geschwiegen und werde das auch weiterhin tun", sagte sie. "Wenn die Universität es anders handhabt, gilt: Jeder trägt Verantwortung für das, was er öffentlich sagt", fügte sie hinzu.

In der Affäre um Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der 2011 wegen anfänglich bestrittener Plagiate in seiner Doktorarbeit zurückgetreten war, gehörte Schavan zu den härtesten Kritikern des CSU-Politikers. Sie "schäme" sich für Guttenberg und dessen Fehlverhalten, sagte Schavan damals. Die Kommentatoren der deutschen Zeitungen sind sich einig: An diesen Worten wird sich die Bildungsministerin messen lassen müssen.

GD/det (dapd, dpa, rtr, afp)