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Politik

Präsidentenwahl in Kirgistan entschieden

16. Oktober 2017

Es hatte sich schon abgezeichnet: Bei der Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan hat ein Sozialdemokrat klar gewonnen. Das Endergebnis steht noch aus.

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Kirgistan Sooronbaj Scheenbekow
Bild: Reuters/V. Pirogov

Ex-Regierungschef Sooronbaj Scheenbekow (Artikelbild) habe nach Auszählung von 99 Prozent der Wahlzettel fast 55 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission in Bischkek mit. Der 58-Jährige galt als Favorit von Amtsinhaber Almasbek Atambajew. Das Endergebnis wird in den kommenden Tagen erwartet.

Kirgistan ist die erste Ex-Sowjetrepublik in Zentralasien, die nach einem Umsturz 2010 zu einer parlamentarischen Demokratie nach westlichem Vorbild übergegangen ist. Amtsinhaber Atambajew muss verfassungsgemäß nach einer Amtszeit abtreten. Es war der erste Machtwechsel, der nach Umstürzen in den vergangenen Jahren friedlich ablief.

OSZE-Beobachter: Unregelmäßigkeiten beobachtet

Rund drei Millionen Menschen waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Die Beteiligung lag bei rund 56 Prozent. Nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsprach der Wahlablauf demokratischen Standards. "Kirgistan hat ein generell positives Beispiel geliefert für die Organisation kompetitiver Wahlen sowie einer friedlichen Machtübergabe, doch es bleiben Bedenken", sagte Azay Guliyev, Chef der OSZE-Beobachtermission. So berichteten die Beobachter unter anderem von Druck auf Wähler und Fällen von Stimmenkauf.

Das verarmte Hochgebirgsland Kirgistan ist politisch und wirtschaftlich eng mit Russland verbunden und Mitglied der von Moskau dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion. Russlands Präsident Wladimir Putin gratulierte Scheenbekow. Er hoffe auf eine Stärkung der Zusammenarbeit, schrieb Putin in einem Telegramm.

as/ml (dpa, rtre, afpe)