Scheuer stellt Krisenplan für den Rhein vor

Mit genaueren Pegel-Prognosen und einem schnelleren Ausbau der Fahrrinnen soll dafür gesorgt werden, dass der Schiffstransport auf dem Rhein auch bei Dürre funktioniert. "Die Situation von 2018 darf sich nicht wiederholen", sagte Scheuer in Köln bei einer Fahrt auf dem Rhein, auf der er seine Vorsorgemaßnahmen präsentierte.

Mit dabei bei Scheuers Bootstour waren auch Vertreter von Thyssenkrupp sowie BASF, die zu den stark von Niedrigwasser betroffenen Unternehmen gehören. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) lobte die Initiative: "Damit wird anerkannt, dass die Binnenschifffahrt als Verkehrsträger systemrelevant ist, um die Versorgung der Industriestandorte am Rhein sicherzustellen", schrieb der Verband. Die Pläne ermöglichten es der Binnenschifffahrt, dass Transporte auch bei Niedrigwasser besser planbar und länger durchführbar bleiben.

Scheuer will das die Prognosen für den Wasserstand präziser und auch langfristiger möglich sein sollen. Außerdem sollen Informationen zur aktuellen Wassertiefe leichter zugänglich gemacht werden, indem sie in die elektronische Binnenschifffahrtskarte integriert werden.

Tiefere Fahrrinnen

Der sogenannte Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht bereits vor, an bestimmten Stellen des Rheins die Fahrrinnen für Schiffe zu vertiefen, damit diese auch bei Niedrigwasser noch passieren können. Scheuer will diesen Ausbau nun beschleunigen. Dafür will er auch ein Maßnahmengesetz erlassen, das unter bestimmten Voraussetzungen die sonst üblichen, langwierigen Genehmigungsverfahren ersetzen soll.

Durch die lang anhaltende Dürre hatte der Rhein im vergangenen Jahr einen Rekordtiefststand erreicht. Zeitweise betrug der Pegelstand des Rheins in Köln nur 70 Zentimeter, in Emmerich (Kreis Kleve) waren es sogar nur 14 Zentimeter. Dadurch verschmälerte sich die Fahrrinne für Güterschiffe, was viele Unternehmen vor große Probleme stellte. So warteten viele Tankstellen vergeblich auf Benzin oder Diesel und Frachtschiffe konnten nur noch zu zwei Dritteln beladen werden, viele Fähren stellten ihren Betrieb ein.

Thyssenkrupp etwa bringt mit eigenen Schiffen normalerweise rund 60.000 Tonnen Erze und Kohle pro Tag von Nordseehäfen zu den Hochöfen in Duisburg - das war wegen der niedrigen Pegel nicht mehr möglich. Am Ende des Jahres stand bei dem Konzern nach Angaben eines Sprechers ein finanzielles Minus im "niedrigen dreistelligen Millionenbereich".

Eigeninitiative der Unternehmen

Doch statt sich auf die Politik zu verlassen, sind die Unternehmen am Rhein in Sachen Vorsorge bereits selbst tätig geworden. Der Mineralölkonzern BP etwa lässt in Gelsenkirchen eine neue Abfüllanlage für Kesselwagen bauen, die auf der Schiene rollen sollen. Der Chemiekonzern Covestro prüft den Einsatz von Schiffen mit flacherem Boden und will zum Beladen stärkere Pumpen benutzen. Und der Branchenriese BASF hat sich für ein erneutes Niedrigwasser Transportkapazitäten auf Schiffen mit niedrigerem Tiefgang gesichert.

cgn/uh (afp, dpa)