Scholz-Reise: Nach Kiew ist vor Moskau
14. Februar 2022
Ein kristallklarer Wintertag in Kiew - weit geht der Blick vom Grabmal des unbekannten Soldaten über den Dnepr. Die Blaskappelle übt nochmal die deutsche Nationalhymne, ein Soldat vertritt sich die Beine mit dem sowjetischen Paradeschritt, den auch die ukrainische Armee noch für solche Anlässe im Programm hat. Doch der deutsche Bundeskanzler, der nach seiner Ankunft in der Ukraine am Montag zunächst einen Kranz am Grabmal niederlegen wollte, kommt nicht. Olaf Scholz ist verspätet.
Der minutiös geplante Besuchsablauf wird spontan geändert, die Kranzniederlegung muss warten. Vom Flughafen geht es für den Kanzler direkt in den Marienpalast, die Residenz des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dort kommt der Zeitplan noch stärker durcheinander. Eine Stunde war für das Gespräch zwischen den beiden Regierungschefs angesetzt. Es werden zwei Stunden und vierzig Minuten.
Die Ersten verlassen die Ukraine
Der Gesprächsbedarf ist groß: Die US-Geheimdienste warnen, ein russischer Angriff auf die Ukraine könne unmittelbar bevorstehen. Nach den USA haben andere westliche Staaten, darunter auch Deutschland, ihre Staatsbürger zur Ausreise aus der Ukraine aufgefordert. Auch ukrainische Oligarchen haben das Land aus Sorge bereits verlassen. Der Präsident hat dafür kein Verständnis. Seine eigene Familie sei nicht ausgereist. "Meine Familie ist immer mit mir, immer mit der Ukraine", sagt er nach dem Gespräch mit Olaf Scholz in einer Pressekonferenz.
Der Bundeskanzler spricht von"sehr ernsten Zeiten" und überbringt die Botschaft, Deutschland stehe "ganz eng" an der Seite der Ukraine. "Kein Land der Welt hat die Ukraine in den vergangenen acht Jahren finanziell so kräftig unterstützt wie die Bundesrepublik", betont Scholz. "Mit mehr als zwei Milliarden US-Dollar haben wir die ukrainische Wirtschaft widerstandsfähiger und unabhängiger gemacht gegenüber ausländischer Einflussnahme und für ihre Selbständigkeit und Resilienz gesorgt."
Geld ja, Waffen nein
Der Kanzler verkündet weitere Wirtschaftshilfen über 150 Millionen Euro. Doch es bleibt beim Nein zu Waffenlieferungen, und den Namen der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 nimmt Scholz auch in Kiew nicht in den Mund. Stattdessen wiederholt der Bundeskanzler, was er schon mehrfach betont hat: "Für die Bundesregierung ist klar, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende politische, wirtschaftliche und geostrategische Konsequenzen für Russland zur Folge hätte. Das werde ich auch in Moskau unterstreichen."
Selenskyj reicht das sichtlich nicht aus. In der Ukraine gehe es um die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur, eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine sei ein Gewinn für Europa. "Für uns ist es sehr wichtig, dass wir militärische Technik und in der NATO übliche Waffengattungen kaufen können." Wegen der Weigerung der Deutschen, Waffen zu liefern, hat das Ansehen Deutschlands in der Ukraine in den letzten Wochen stark gelitten. Es ist der Eindruck entstanden, dass Berlin ein unsicherer Verbündeter sei.
Es bleiben Differenzen
"Detailliert" habe man auch über die energiepolitischen "Sicherheitsprobleme" gesprochen. "Wir verstehen Nord Stream 2 als Bedrohung und als geopolitische Waffe", sagt Selenskyj, während Scholz mit ausdrucksloser Miene neben ihm steht.
Umgekehrt wird der ukrainische Präsident ein wenig unruhig, als Scholz auf die von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebiete im Donbass zu sprechen kommt. Deren Anerkennung als unabhängige Regionen innerhalb der Ukraine ist im sogenannten Minsker Abkommen vereinbart, doch die Ukraine weigert sich bislang, diesen Teil auch gesetzlich vorzubereiten. Das soll sich jetzt ändern. "Der Präsident hat mir in unserem Gespräch auch noch einmal versichert, die Gesetzentwürfe zum Sonderstatus, zur Verfassungsänderung und zum Wahlrecht zur Verfügung zu stellen", sagt Scholz. Ein Zugeständnis, das Selenskyj offenbar nicht gerne gemacht hat. Für Scholz aber ist das etwas Substanzielles, was er nach Moskau mitnehmen kann.
Der NATO-Beitritt - ein Traum
Differenzierte Aussagen gibt es auch beim Thema NATO-Beitritt der Ukraine. Sein Land bleibe dabei, dass es "mit der Unterstützung für eine gleichberechtigte Mitgliedschaft im transatlantischen Bündnis" rechne, sagt Selenskyj. Das sei der Wunsch der Bürger, und so sei es auch gesetzlich festgelegt. Der Kanzler entgegnet, es bleibe zwar beim Prinzip der offenen Türen der NATO, aber die Mitgliedschaft der Ukraine stehe "ja praktisch gar nicht" an.
"Deshalb ist es schon etwas eigenwillig zu beobachten, dass die russische Regierung etwas, das praktisch nicht auf der Tagesordnung steht, zum Gegenstand großer politischer Problematiken macht", fährt Scholz fort. Darauf räumt Selenskyj ein: "Vielleicht ist die Frage der offenen Tür für uns doch ein Traum." Niemand wisse, wann es soweit sei und was am Ende stehe.
Russland fordert die förmliche Garantie, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird. Eine solche Zusage lehnt der Westen aber ab. Scholz betont, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt vor allem darum gehe, eine weitere Eskalation zu verhindern. "Wir sind bereit für einen ernsthaften Dialog mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit." Moskau müsse auf die von der NATO und den USA vorgelegten Vorschläge antworten und "die bestehenden Dialogangebote auch nutzen".
Der Kreml sendet eine orchestrierte Botschaft
Während der Kanzler in Kiew zum weiteren Dialog auffordert, werden im russischen Fernsehen Aufnahmen gezeigt, die Präsident Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow im Gespräch zeigen. "Gibt es eine Chance, mit unseren Partnern eine Einigung in wichtigen Punkten zu erlangen oder ist dies ein Versuch, uns in einen endlosen Verhandlungsprozess zu ziehen?", fragt Putin.
Lawrow, der an einem langen Tisch weit entfernt von Putin sitzt, sagt: "Als Chef des Außenministeriums muss ich sagen, dass es immer eine Chance gibt." Die russischen Möglichkeiten seien "bei weitem noch nicht erschöpft". Die Verhandlungen sollten zwar "nicht unendlich fortgesetzt werden, aber ich schlage vor, sie fortzusetzen und zu verstärken", betont der russische Außenminister.
Kiew - Berlin - Moskau
"Für uns ist es sehr wichtig, dass der Bundeskanzler, bevor er nach Russland fliegt, Kiew besucht hat", sagt der ukrainische Präsident zum Abschied. "Wir wissen diese Solidarität zu schätzen." Scholz fliegt am Abend nach Berlin zurück.
Wie schon in der Ukraine, so ist auch in Russland geplant, dass der Bundeskanzler nach seiner Ankunft zunächst einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten niederlegt. Eine Geste, die unterstreichen soll, dass der Besuch eines deutschen Kanzlers in der Region, egal aus welchen Gründen, nie ahistorisch gesehen werden kann, wie in Regierungskreisen betont wird.
Gegen 13 Uhr Ortszeit wird Scholz im Kreml erwartet, für das Gespräch mit Putin hat das Kanzleramt laut vorläufigem Terminplan fünf Stunden angesetzt. Russland hat inzwischen mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dazu kommen Truppen, die in Belarus, das ebenfalls eine Grenze zur Ukraine hat, an einem gemeinsamen Militärmanöver beteiligt sind.
"Wir wissen, was zu tun ist"
Laut US-Verteidigungsministerium sind die Truppen gut ausgerüstet: Panzer, Infanterie, Spezialeinheiten, Luftstreitkräfte, Raketenabwehr und Cyber-Fähigkeiten seien vorhanden. "Die Militäraktivitäten Russlands an der ukrainischen Grenze sind für uns nicht nachvollziehbar", sagt Scholz in Kiew. "Es gibt keine vernünftigen Gründe für einen solchen militärischen Aufmarsch."
Deshalb werde er Russlands Präsident Putin bei seinem Besuch in Moskau am Dienstag auch erneut auf die Konsequenzen eines russischen Angriffs auf die Ukraine hinweisen. "Wenn Russland die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletzen sollte, wissen wir, was zu tun ist."