Es geht abwärts
15. September 2011
Trübe Aussichten für die europäische Wirtschaft: Die Brüsseler Behörde senkte ihre Prognose für die zweite Jahreshälfte um insgesamt einen halben Prozentpunkt nach unten. Demnach wird die Wirtschaft im Euro-Raum im dritten Quartal nur noch um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal zulegen, im letzten Vierteljahr dann nur noch um 0,1 Prozent.
In seiner gewohnt trockenen Art verkündete EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Olli Rehn am Donnerstag (15.09.2011) die schlechte Nachricht. "Wir erwarten, dass das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union gegen Ende des Jahres praktisch zum Stillstand kommen wird." Eine Rezession schloss Rehn aber ausdrücklich aus. Die Wachstumswerte für das Gesamtjahr fallen für die verschiedenen Länder sehr unterschiedlich aus. Sie reichen von fast vier Prozent in Polen und fast drei Prozent in Deutschland bis zu weniger als ein Prozent für Italien und Spanien - zwei der besonders hoch verschuldeten Länder.
Schreckgespenst Unsicherheit
Allerdings erwartet die EU-Kommission kaum negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Und Entlastung sieht sie bei der Inflation, die mit nachlassendem Wachstum zurückgehen werde.
Als Gründe für die insgesamt schlechten Aussichten sieht Rehn die weiterhin riesigen Schuldenberge, eine sich abschwächende Weltwirtschaft, Turbulenzen an den Finanzmärkten und nicht zuletzt politische Führungsschwäche. "Die Unsicherheit über die Umsetzung von politischen Maßnahmen, um die Schuldenkrise zu bekämpfen, erschreckt weiterhin die Finanzmärkte", warnt Rehn.
"Politischen Willen nicht unterschätzen"
Dabei nimmt der Finne beide Seiten in die Pflicht: Länder wie Griechenland müssten die Sparauflagen unbedingt erfüllen, und alle anderen Staaten müssten zu ihren Hilfszusagen stehen.
Rehn lobte das Telefongespräch zwischen Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou von Mittwoch, in dem sich die drei klar für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone ausgesprochen hatten. "Man sollte den politischen Willen und die Fähigkeit der Staats- und Regierungschefs nicht unterschätzen, die notwendigen Entscheidungen zu treffen, um die finanzielle Stabilität der Eurozone zu gewährleisten."
Wie offen redet die Kommission?
Dabei spekulieren nicht nur Finanzexperten, sondern auch viele Politiker inzwischen offen über eine mögliche Staatspleite Griechenlands. Kein Wunder, dass in dieser Situation die Worte von Horst Reichenbach Gewicht haben. Der Deutsche leitet eine Gruppe von Kommissionsmitarbeitern, die Griechenland bei der Umsetzung der Spar- und Reformbemühungen helfen soll.
In Athen äußerte sich Reichenbach vorsichtig. "Ich bin überzeugt, dass wir durch gemeinsame Anstrengungen Erfolg haben können und dass es sowohl auf der griechischen wie auf der europäischen Seite die Entschlossenheit gibt, es zu schaffen." Alles andere hätte wohl auch ein kleines Erdbeben ausgelöst. Wirklich beruhigen wird Reichenbach damit niemanden.
Autor: Christoph Hasselbach, Brüssel
Redaktion: Ursula Kissel