Schuldsprüche im "Jahrhundertprozess"
10. Oktober 2012
Lula da Silvas Kabinettschef José Dirceu, der ehemalige Vorsitzende von Lulas regierender Arbeiterpartei (PT), José Genoino, sowie der frühere PT-Schatzmeister Delubio Soares seien in ein Komplott zum Kauf von Parlamentarierstimmen verwickelt gewesen, befand der Oberste Gerichtshof in Brasilia (Artikelbild). Im Gegenzug für monatliche Geldbeträge stützten die bestochenen Kongressmitglieder Projekte der Regierung.
Dirceu, Genoino und Soares wurden von der Mehrheit des derzeit zehnköpfigen Richtergremiums der "aktiven Korruption" für schuldig befunden. Insgesamt müssen sich 37 Personen in dem brasilianischen "Jahrhundertprozess" verantworten, darunter auch Banker und Unternehmer. Die Urteile werden erst am Schluss der Verhandlung, vermutlich Ende Oktober verkündet. Den Beschuldigten drohen lange Haftstrafen.
Kein Machtwechsel
Der sogenannte Mensalão-Skandal hatte die Regierung Lula in ihren Grundfesten erschüttert. Der Hauptangeklagte Dirceu galt zeitweise als aussichtsreicher Kandidat für Lulas Nachfolge.
Die Vorgänge sollen sich in Lulas erster Amtszeit (2002 - 2006) abgespielt haben. Lula streitet alle Vorwürfe ab, gegen ihn wird nicht ermittelt. Seine noch immer regierende Arbeiterpartei weist die Anschuldigungen ebenfalls zurück. In der Affäre wird bereits seit etlichen Jahren ermittelt, die ersten Veröffentlichungen schienen 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Die Arbeiterpartei ist aber auch heute - unter Präsidentin Dilma Roussef - noch an der Macht.
wa/det (dpa, afp)