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Politik

Schweden verlängert nochmals Grenzkontrollen

9. Mai 2019

Seit 2015 werden Reisende an den Grenzen Schwedens wieder kontrolliert. Seither haben die Behörden die Sicherheitsmaßnahmen mehrmals verlängert. Nun werden die Kontrollen bis 11. November ausgedehnt.

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Dänisch-Schwedischer Grenzübergang Kontrolle
Schwedische Grenzpolizisten überprüfen Reisende am Bahnhof von MalmöBild: picture-alliance/dpa/A. Ladefoged

Nach einer Mitteilung der Regierung in Stockholm wird die Polizei ihre Binnengrenzkontrollen ein halbes Jahr länger durchführen. Man sei zu der Einschätzung gelangt, dass weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr für die innere Sicherheit Schwedens bestehe, erklärte Innenminister Mikael Damberg. Die Sicherheitspolizei weise zudem auf die nach wie vor hohe Terrorgefahr hin. Bei der Maßnahme befinde sich Schweden im Einklang mit anderen Schengen-Ländern wie Deutschland, Österreich, Norwegen und Dänemark. Die Kontrollen wären ansonsten am 11. Mai ausgelaufen.

Schweden hat die Maßnahme im November 2015 eingeführt. In dem Jahr hatte das Land 163.000 Asylanträge und damit so viele wie noch nie registriert. Während der Flüchtlingskrise hatten die Schweden auf die Bevölkerungszahl gerechnet mehr Flüchtlinge und Migranten aufgenommen als jedes andere EU-Land.

In Sachen Einwanderung sei die Situation in Schweden heute eine ganz andere als noch 2015, sagte Damberg der Zeitung "Dagens Nyheter". Die Terrorgefahr sei jedoch nicht gesunken, was die Kontrollen weiter notwendig mache. Die Regierung sei zudem der Ansicht, dass die EU-Außengrenzen nicht auf die Weise kontrolliert würden, wie sie sollten. Man teile diese Einschätzung mit mehreren anderen Ländern.

kle/uh (dpa, regeringen.se)