Schwedens Parlamentswahlen
19. September 2010
Die schwedische Regierungskoalition kann nach jüngsten Meinungsumfragen bei der Parlamentswahl an diesem Sonntag (19.09.2010) mit einer klaren Parlamentsmehrheit rechnen. Bei einer am Mittwoch veröffentlichen Umfrage lag das aus vier Parteien bestehende Mitte-Rechts-Bündnis von Fredrik Reinfeldt mit 49,8 Prozent eindeutig vorn. Der rot-grünen Opposition unter Führung der Sozialdemokratin Mona Sahlin wollen demnach 40,9 Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Ins Parlament einziehen dürften auch die einwanderungskritischen Rechtskonservativen: Die Schwedendemokraten erhielten 7,5 Prozent und damit das höchste Umfrageergebnis der vergangenen Monate.
Wirtschaft könnte Reinfeldt zur Wiederwahl verhelfen
Die Sozialdemokraten haben in Schweden seit den 20er-Jahren des vorigen Jahrhunderts fast ununterbrochen allein regiert, sie verloren erst 2006 die Regierungsmacht an die Koalition unter Reinfeldt. Bei der Wahl am Sonntag könnte der Amtsinhaber davon profitieren, dass Schweden derzeit einen Aufschwung erlebt: Schwedens Wirtschaft wird Prognosen von Volkswirten zufolge in diesem Jahr als eine der stärksten Europas abschneiden und um vier Prozent wachsen. Gleichzeitig ist das Haushaltsdefizit auf bestem Weg, so klein wie in keinem anderen der 27 EU-Länder auszufallen. Die schwedische Arbeitslosenquote liegt mit 8,5 Prozent im Juli unter dem EU-Durchschnitt von 9,6 Prozent.
Das Mitte-Rechts-Bündnis versprach Ende August für den Fall ihrer Wiederwahl Steuerentlastungen und Investitionen in Milliardenhöhe. Die Koalitionäre wollen dann auch die Beteiligung des Staates an der Bank Nordea und der Telekom-Firma Telia Sonera verringern.
Mehr Geld für Rentner
Sowohl Sahlins Rot-Grün-Bündnis als auch die Vier-Parteien-Koalition Reinfeldts kündigten für den Falle eines Wahlsiegs Steuersenkungen für Rentner an. Bei der bisherigen Steuersenkungspolitik fühlte sich diese Bevölkerungsschicht unberücksichtigt.
Erstmals in der Geschichte Schwedens mussten sich die Sozialdemokraten mit Umweltschützern und ehemaligen Kommunisten zu einem Rot-Grün-Bündnis zusammenraufen, um bei der Wahl am Sonntag eine Chance zu haben. Sollten die rechtsgerichteten, islamfeindlichen Schwedendemokraten die Vier-Prozent-Hürde überwinden, könnten sie eine Mehrheit im Parlament verhindern. Es könnte zu komplizierten Koalitionsverhandlungen kommen.
Autorin: Shenjun Liu (dapd, rtrd, dpa)
Redaktion: Martin Schrader