Guantanamo-Gefangene entlassen

Das Verteidigungsministerium in Washington dankte dem Sultanat auf der arabischen Halbinsel für "seine humanitäre Geste und die Bereitschaft, die andauernden Bemühungen des USA zur Schließung der Haftanstalt von Guantanamo Bay" zu unterstützen. Nach amerikanischen Medienberichten stammen die sechs Häftlinge aus dem Jemen, sie saßen seit mehr als zehn Jahren hinter Gittern.

Bereits im Januar hatten die Vereinigten Staaten vier Häftlinge nach Oman überstellt, einen weiteren nach Estland. Damit bleiben noch 116 Insassen in dem Gefängnis auf einem US-Militärstützpunkt in Kuba. Beim Amtsantritt von Präsident Barack Obama im Jahr 2009 waren es noch mehr als doppelt so viele.

Obama hatte zu Beginn seiner ersten Amtszeit in Aussicht gestellt, das international umstrittene Gefangenenlager auf Kuba binnen eines Jahres zu schließen. Damit stieß er jedoch auf Widerstand im US-Kongress, der die Verlegung von Häftlingen in normale Haftanstalten in den USA als Risiko für die nationale Sicherheit ablehnt.

Schließung nicht in Sicht

Die Freilassung von Häftlingen, die von den US-Behörden als ungefährlich eingestuft wurden, stößt ebenfalls auf Schwierigkeiten. Sie verweisen auf mehrere Fälle, in denen sich freigelassene Insassen dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder anderen Extremistengruppen angeschlossen hätten. Vielfach können die Gefangenen nicht in ihre Heimatländer überstellt werden, da ihnen dort Haft, Folter oder Tod drohen. Nur wenige Länder sind bereit, die Insassen aufzunehmen. 2014 wurden 28 Häftlinge entlassen. Bis heute ist eine komplette Schließung Guantanamos nicht in Sicht.

US-Präsident George W. Bush hatte das Gefangenenlager nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet, um Verdächtige aufzunehmen, die im Zuge der Bekämpfung des Terrors festgenommen wurden. Das vom Militär betriebene Lager stieß international auf scharfe Kritik, da die meisten Häftlinge seit ihrer Inhaftierung ohne Prozess oder Urteil festgehalten werden. Zahlreiche Gefangene blieben auch noch hinter Gittern, nachdem die US-Behörden zu dem Schluss gekommen waren, dass sie sich keiner strafbaren Taten schuldig gemacht hatten und keine Gefahr darstellten.

kle/se (afp, rtre)