Showdown in Ecuador
3. Februar 2018
In Ecuador bahnt sich eine der größten politischen Überraschungen Südamerikas an: Der anfangs blasse Platzhalter auf dem Amt des Präsidenten, Lenín Moreno, will dem ehemals beliebtem Linkspopulisten Rafael Correa mit einer Volksbefragung die Rückkehr an die Spitze des Staates versperren - und aktuelle Umfragen bestärken ihn darin.
13 Millionen Ecuadorianer sind am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Abstimmung umfasst sieben Fragen, von denen aber nur eine die endgültige Emanzipation des Präsidenten von seinem ehemaligen Mentor bedeuten kann: die Frage, ob die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten wieder in die Verfassung aufgenommen werden soll.
Die Debatte um diese Beschränkung steht im Mittelpunkt einer erbittert geführten Fehde zwischen dem ehemaligen Präsidenten Correa, der angekündigt hatte, bei den Präsidentschaftswahlen 2021 erneut anzutreten, und seinem ehemaligen Parteifreund Moreno.
Das System Putin-Medwedew versagt
Nach drei Amtszeiten in Folge hätte Rafael Correa laut Verfassung kein viertes Mal antreten dürfen. Während seiner letzten Amtsperiode von 2013 bis 2017 setzte er jedoch gegen starken politischen Widerstand durch, dass die Beschränkung der Amtszeit im höchsten Amt im Staat ab 2021 wegfällt. Was nun folgte, interpretieren viele Beobachter als die ekuadorianische Version des Wechselspiels Putin-Medwedew zwischen 2008 und 2012. Nach zwei Amtsperioden als russischer Präsident musste Wladimir Putin das Amt 2008 räumen. Die Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew ermöglichte Putin nach vier Jahren als Ministerpräsident dann 2012 die Rückkehr ins Präsidentenamt.
Lenín Moreno hatte sich schon aus der aktiven Politik zurückgezogen und lebte in der Schweiz, als Correa ihm vorschlug, sich als sein Nachfolger für die Präsidentschaftswahlen 2017 aufstellen zu lassen. Moreno schien der perfekte Kandidat für Correas Masterplan zu sein. Von 2007 bis 2013 war Moreno Vizepräsident unter Correa. Er war Gründungsmitglied von Correas Partei Alianza País und galt als etwas blass, aber zuverlässig. "Mir gefällt Macht nicht. Ich bin gern ein Untergebener", soll Moreno 2013 gesagt haben, als er kurzfristig Correa an der Staatsspitze vertreten musste. Correa schien den perfekten Medwedew für Ecuador gefunden zu haben.
Moreno entwickelt ein Eigenleben
Doch das entpuppte sich als kolossaler Irrtum. Lenín Moreno gewann die Wahl im April 2017 knapp gegen den konservativen Oppositionspolitiker Guillermo Lasso und distanziert sich schnell von seinem Amtsvorgänger Correa. Er zeigte sich erschüttert über die Korruption im Land, kritisiert Correa immer deutlicher und schlug eine Politik des Dialogs und des Ausgleich mit der konservativen Opposition ein. Sein versöhnlicher Stil kam in der Bevölkerung gut an, seine Popularität stieg. Laut Umfragen lag die Zustimmung im vergangenen Dezember bei 70 Prozent. Währenddessen fiel die von Correa von 43 Prozent in seinem letzten Amtsmonat auf derzeit 26 Prozent.
Rafael Correa hatte eigentlich vorgehabt, die Zeit bis zur Präsidentschaftswahl 2021 mit seiner belgischen Frau und seinen drei Kindern in Brüssel abzuwarten. Das Referendum erzwang aber seine vorzeitige Rückkehr. In einer landesweiten Kampagne schäumt er in Interviews und Reden vor Wut über Moreno, spricht von "Verrat" und von "Putsch", wirbt für das Nein zur entscheidenden Frage des Referendums und kann scheinbar trotzdem nicht das Unausweichliche verhindern: Laut aller Prognosen dürfte der kommende Sonntag das Ende seiner politischen Karriere werden.