Sieben Atomkraftwerke werden stillgelegt
15. März 2011
Alle sieben bis Ende 1980 in Betrieb genommenen deutschen Atomkraftwerke werden vorübergehend vom Netz genommen. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag (15.03.2011) in Berlin mit. Als Reaktion auf die Katastrophe in Japan sollen alle Meiler in Deutschland überprüft werden. Bis zum 15. Juni sollen alle Sicherheitsfragen beantwortet werden, teilte die Kanzlerin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten, in denen Atomkraftwerke stehen, mit.
Schließung mindestens über drei Monate
Die anderen deutschen AKWs sollen während der Sicherheitsüberprüfung in den kommenden Monaten am Netz bleiben. Bei den älteren Meilern handelt es sich um Biblis A und B, Neckarwestheim, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1. Am Montag hatte Merkel verkündet, die erst Ende 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung werde für drei Monate ausgesetzt.
Merkel versicherte: "Sicherheit hat in allen unseren Betrachtungen Vorrang." Deutschland könne angesichts der Reaktorkatastrophe in Japan nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die Unfälle nach dem Erdbeben und dem Tsunami seien eine "Zäsur in der Geschichte der technisierten Welt". Die vorübergehende Abschaltung der sieben Atomkraftwerke werde rechtlich als "staatliche Anordnung aus Sicherheitsgründen" umgesetzt. Diesen Weg werde die Regierung gehen. Wegen des Umfangs seien die Überprüfungen zudem am besten in einer Nichtbetriebsphase der Kraftwerke zu gewährleisten.
Versorgungssicherheit trotzdem gewährleistet
An dem Treffen nahmen auch die Bundesminister für Umwelt und Wirtschaft, Norbert Röttgen (CDU) und Rainer Brüderle (FDP), teil. Röttgen sagte, das geltende Atomgesetz decke die vorübergehende Abschaltung der Meiler ab. Brüderle betonte, es gebe auch ohne die sieben Anlagen eine hinreichende Versorgungssicherheit in Deutschland.
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen (CDU) kündigte an, er werde die zurzeit stillgelegten Meiler Krümmel und Brunsbüttel vorerst nicht wieder anlaufen lassen und auch darauf dringen, "dass die Betreiber auf das Wiederanfahren verzichten".
Wie lange die AKWs abgeschaltet bleiben, blieb offen. Röttgen hatte am Montag gesagt, er gehe davon aus, dass ein während des dreimonatigen Moratoriums abgeschalteter Atommeiler gar nicht wieder ans Netz gehe.
Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus wiesen Vorwürfe zurück, die Laufzeitverlängerung werde nur ausgesetzt, damit die CDU die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gut besteht.
Autorin: Annamaria Sigrist (dpa, dapd, rtr, afp)
Redaktion: Marion Linnenbrink