Pass für Snowden

Der von den USA gejagte Geheimdienstexperte Edward Snowden will zunächst in Russland bleiben. Sein russischer Anwalt Anatoli Kutscherena sagte, Snowden habe derzeit nicht die Absicht, nach Lateinamerika zu fliegen. Venezuela, Ecuador und Bolivien hatten dem 30-jährigen Amerikaner Zuflucht angeboten. Stattdessen habe Snowden angedeutet, dass irgendwann sein nächstes Reiseziel in Europa liegen könnte, sagte Kutscherena.

Snowden sei vom Flughafen in einem normalen Taxi weggefahren. Sein künftiger Wohnort werde aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Die USA suchen den 30-Jährigen per Haftbefehl und verlangen von Russland seine Auslieferung. Das lehnt die Führung in Moskau strikt ab.

Der außenpolitische Berater des Kremlchefs Wladimir Putin, Juri Uschakow, versuchte den Fall herunterzuspielen und nannte die Causa Snowden eine "ziemlich unbedeutende Angelegenheit", die sich nicht negativ auf die Beziehungen mit den USA auswirken werde. Es gebe keine Signale, dass US-Präsident Barack Obama einen für Anfang September geplanten Besuch in Moskau absage, so Uschakow.

Das klang in Washington ganz anders. Das Weiße Haus zeigte sich "äußerst enttäuscht" über Russlands Entscheidung, in diesem Fall Asyl zu gewähren. Präsidentschaftssprecher Jay Carney erklärte, es handele sich nicht um eine positive Entwicklung. Und dann folgte ein Satz, der aufhorchen lässt: Präsident Obama prüfe die Nützlichkeit des Treffens mit seinem russischen Kollegen. Der Besuch steht damit sehr wohl infrage.

Snowden war in Moskau ein Dokument gegeben worden, das ihm für ein Jahr temporäres Asyl in Russland gewährt worden ist", erklärte Anwalt Kutscherena, der als kremlnah gilt und als Vermittler tätig war. Fotos des Passes von Snowden mit dem Einreisestempel (Artikelbild) sollten belegen, dass ihm für ein Jahr vom 31. Juli an Asyl gewährt wurde.  Nun werde er sich um ein Visum für Snowdens Vater kümmern, der seinen Sohn bald in Russland besuchen wolle, kündigte Kutscherena an.

Mit der Enthüllung der flächendeckenden Überwachung der Telefon- und Internetkommunikation durch US-Geheimdienste hatte Snowden Anfang Juni weltweit für Aufsehen gesorgt. Der Computer-Experte, der im Auftrag einer IT-Firma für den US-Geheimdienst NSA arbeitete, war von seinem früheren Wohn- und Arbeitsort Hawaii zunächst nach Hongkong geflogen, um geheime Dokumente an ausgewählte Medien zu übermitteln. Später flog er weiter und strandete auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo.

Da die USA seine Reisedokumente für ungültig erklärt hatten, konnte er nicht weiterreisen, aber auch nicht den Transitbereich verlassen. Deshalb beantragte er in Russland sowie in anderen Staaten Asyl.

Derweil enthüllte die britische Zeitung "Guardian", der Snowden Material aus seiner Tätigkeit bei der NSA zugespielt hatte, neue Details über das NSA-Spionageprogramm XKeyscore. Die Software erlaubt demnach eine fast allumfassende Überwachung von Internet-Nutzern. Der Geheimdienst erklärte dazu: "Der Vorwurf, dass die NSA willkürlich und unkontrolliert Daten sammelt, ist falsch." XKeyscore sei Bestandteil eines gesetzlich geregelten Systems der Auslandsüberwachung. Zugang hätten nur geschulte Mitarbeiter, die das Programm für ihre Arbeit benötigten.

uh/ml (dpa,afp,rtr)