Feiern im Klima der Ungewissheit
12. Oktober 2017
Die Zeitung "El Mundo" nannte die Ereignisse seit dem rechtswidrigen Referendum in Katalonien Anfang Oktober die "größte Herausforderung der vergangenen vier Jahrzehnte" für Spanien. Anlässlich des Nationalfeiertags fand auf Madrids Prachtboulevard Paseo de la Castellana eine große Militärparade unter Teilnahme von König Felipe VI. und Königin Letizia statt (Bild oben). Das Hauptinteresse gilt aber weiterhin der Regionalregierung in Barcelona.
Rajoy treibt Puigdemont in die Enge
Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont am Mittwoch ein Ultimatum gestellt, um zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren. Puigdemont muss zunächst bis Montag um 10.00 Uhr die Frage klar beantworten, ob er bei seiner Rede am Dienstag vor dem Regionalparlament in Barcelona die Unabhängigkeit der Region erklärt hat.
Bis spätestens nächsten Donnerstag - ebenfalls 10.00 Uhr - muss er die laufenden Abspaltungsbestrebungen faktisch abbrechen und zur Legalität zurückkehren. Tut er dies nicht, würde Madrid erstmals den Artikel 155 der Verfassung anwenden, der die Entmachtung einer Regionalregierung ermöglicht, wenn diese die Verfassung missachtet.
Werden die Separatisten festgenommen?
Welche Maßnahmen genau ergriffen werden könnten, ist noch unklar, denkbar ist aber auch eine Festnahme Puigdemonts und anderer separatistischer Politiker. Politische Beobachter und Medien rätseln, wie die Regionalregierung in Barcelona reagieren wird.
Am Dienstagabend hatte Puigdemont eine Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet, die er umgehend für ausgesetzt erklärte, um nach eigenen Angaben einen "Dialog" mit der Zentralregierung anzustoßen. Rajoy und seine Regierung hatten zwar wiederholt ihre Gesprächsbereitschaft betont, aber nur innerhalb der Gesetze. Voraussetzung ist, dass die katalanische Führung ihre Abspaltungspläne zurückzieht.
Tödlicher Absturz
Am Rande der Nationalfeiern in Madrid stürzte ein Kampfjet nach der Teilnahme an der Militärparade ab. Der Pilot kam ums Leben. Der Unfall ereignete sich laut Verteidigungsministerium in der Nähe der Stadt Albacete etwa 250 Kilometer südöstlich von Madrid. Die Ursache des Unfalls war zunächst unklar.
uh/myk (dpa, afp)