Armenien-Resolution im Bundestag kommt
1. Mai 2016
"Der Bundestag wird am 2. Juni eine Resolution verabschieden, die die massenhafte Ermordung und Vertreibung von Armeniern im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet", sagte Thomas Oppermann dem "Tagesspiegel". Die Angst vor heftigen Reaktionen aus der Türkei dürfe dabei kein Hindernis sein, so der SPD-Franktionschef.
Es sei schon ein Fehler gewesen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen den Widerstand des Koalitionspartners SPD die Ermächtigung für ein Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann erteilt habe. "Schon deshalb darf Deutschland nun beim Antrag zum Völkermord in Armenien keine falsche Rücksicht nehmen", sagte der SPD-Politiker.
"Unpassender Zeitpunkt"
Die Initiative für eine Armenien-Resolution kam schon von den Grünen vor einem Jahr zum 100. Jahrestag des Völkermordes. Nach einer Bundestagsdebatte sollte dann im April dieses Jahres eine fraktionsübergreifende Resolution verabschiedet werden. Doch mit Blick auf die Verhandlungen mit der Türkei in der Flüchtlingskrise hatten Koalitionsvertreter den Zeitpunkt als unpassend bezeichnet.
Bundespräsident Joachim Gauck hat die Massaker an den Armeniern bereits klar als "Völkermord" bezeichnet und wies auf eine deutsche Beteiligung hin. Noch 2005 sprach der Deutsche Bundestag in einer Erklärung lediglich von "Deportationen und Massakern". Aus Sorge um das deutsch-türkische Verhältnis wurde der Begriff "Völkermord" aus dem ursprünglichen Antrag gestrichen.
Viele Fürsprecher für "Völkermord"-Benennung
Auch Papst Franziskus sprach im vergangenen Jahr vom "ersten Genozid des 20. Jahrhunderts". Zahlreiche Parlamente, darunter das französische, schwedische und niederländische sowie das Europäische Parlament haben den Völkermord an den Armeniern als solchen benannt.
Zwischen 1915 und 1918 waren im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen christliche Armenier, Pontos-Griechen, Assyrer und Aramäer ermordet worden. Die Türkei wehrt sich seit langem gegen die Einstufung der Massaker als "Völkermord". Ankara spricht dagegen von 300.000 bis 500.000 getöteten Armeniern und ebenso vielen Toten auf Seiten der Türken bei bürgerkriegsartigen Kämpfen und Hungersnöten.
fab/cr (kna, afp)