GroKo? Nein danke!
16. Dezember 2017
Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend mehrheitlich einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgelehnt wird. In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten.
Der Landesvorsitzende der Jusos, Oleg Shevchenko, sagte, die Erneuerung der SPD in einer großen Koalition könne angesichts von Regierungszwängen nicht funktionieren. Es dürfe nicht zugelassen werden, "dass die SPD mickrig geschrumpft wird".
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, warben bei dem Parteitag in Erfurt vergeblich für ergebnisoffene Sondierungsgespräche. Nur der "Oppositionssehnsucht" nachzugeben, ohne mit CDU/CSU über inhaltliche Punkte gesprochen zu haben, sei nicht der richtige Weg, meinte Schneider. Er nannte die Entscheidung der Thüringer Sozialdemokraten eine Kurzschlussreaktion.
Sozialdemokratischer "Wackeldackel"
Zuvor hatte bereits der einflussreiche SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Bundespartei davor gewarnt, sich bereits auf einen Kurs in Richtung große Koalition einzulassen. "Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel", sagte NRW-Landeschef Michael Groschek. Die SPD solle sich darauf konzentrieren, "wieder groß und stark zu werden".
Der SPD-Vorstand hatte am Freitag grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union gegeben. Dabei ließen die Sozialdemokraten allerdings ausdrücklich offen, ob die Gespräche in eine Koalition münden sollen oder in eine lockere Form der Kooperation. Für Mittwoch ist ein weiteres Spitzengespräch der Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD geplant, die eigentlichen Sondierungen dürften Anfang Januar beginnen. Voraussichtlich am 14. Januar will die SPD auf einem Sonderparteitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden.
wa/rk (dpa, afp)